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Jan Böhmermann deckt in ZDF Magazin Royale Frontex Lobby-Treffen auf

„ZDF Magazin Royale“ : Böhmermann deckt Frontexfiles auf - viele Vorwürfe gegen „Fantasy-Polizei“

Seit Donnerstag lief der Countdown auf der eigens eingerichteten Webseite: Das „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann „hilft“ dem europäischen Grenzschutz Frontex bei der öffentlichen Kommunikation. Um was es ging.

Im Text unter dem Countdown der Seite frontexfiles.eu heißt es: „Frontex, die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache, hat viel zu tun: Sie muss Menschen davon abhalten, nach Europa zu kommen. Das nennt Frontex ,Migration Flow Management’, und das ist kein leichtes Geschäft. Es braucht Personal, Ausrüstung, Waffen und natürlich: Zeppeline. Leider hat Frontex dabei vor lauter Stress vergessen, die Öffentlichkeit und das EU-Parlament über ein paar ziemlich wichtige Details zu informieren. Das kann passieren, kein Problem. Das ZDF Magazin Royale übernimmt das gerne! Wir verraten, was niemand wissen darf.“

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In der Sendung startet Böhmermann mit der gewohnten Mischung aus spitzen Pointen und pubertär-angehauchten Zoten. Er bezeichnet Frontex als „Fantasy-Polizei“ - denn auch wenn alles aussehe wie bei der Polizei, sei diese Einrichtung zum Grenzschutz nicht mehr als eine „aufgeblähte europäische Agentur“, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder mit schweren Vorwürfen auseinandersetzen musste. Dabei geht es unter anderem um das sogenannte „Pushback“-Vorgehen. In Seenot geratenen Menschen muss geholfen werden – das sieht das internationale Seerecht so vor. Doch statt hilflosen Menschen auf dem Mittelmeer zur Hilfe kommen, zeigen Videos, wie Frontex-Boote durch nahes, schnelles Vorbeifahren dafür sorgen, dass die kleinen Schlauchboote umkehren müssen.

Und was hat es mit der Seite frontexfiles.eu auf sich? Hier zeigt Böhmermann geleakte Unterlagen über Lobby-Treffen von Frontex zwischen 2017 und 2019. Zu Treffen sei es unter anderem mit dem Pistolenhersteller Glock und Airbus gekommen. Böhmermann zufolge verneinte die Grenzschutzbehörde 2018 die Frage eines EU-Parlamentsabgeordneten, 2017 an Treffen mit Lobbyisten teilgenommen zu haben und gab an, sich nur mit im EU-Transparenzregister aufgeführten Vertretern zu treffen. Den Unterlagen zufolge habe es aber in dem fraglichen Jahr vier Treffen mit Lobbyisten gegeben, von denen mehr als die Hälfte nicht bei der EU registriert gewesen seien. Bei Treffen in den folgenden zwei Jahren seien knapp drei von vier Interessensvertretern nicht bei der EU registriert gewesen.

Bei den Treffen präsentierten die Unternehmen laut dem Bericht unter anderem Waffen und Munition und versuchten, Einfluss auf die Politik der Agentur zu nehmen. Besonders interessiert hätten sich die EU-Grenzschützer bei den Treffen für die Sammlung, den Gebrauch und die Speicherung biometrischer Daten. Diese sollten langfristig eine Identifizierung durch Pässe überflüssig machen. Die Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien ist innerhalb der EU umstritten.

Das "ZDF Magazin Royale" wertete nach eigenen Angaben gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation „Frag den Staat“ 142 Dokumente zu 16 Treffen mit Firmenvertretern zwischen 2017 und 2019 aus. Es sei das "erste Lobby-Transparenzregister der Grenzschutzagentur Frontex". Die Unterlagen habe das Team durch Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz der Europäischen Union erhalten.

Nicht erst seit Jan Böhmermann den Sprung ins Hauptprogramm des öffentlich-rechtlichen Senders geschafft hat, macht er von sich reden. Der 39-Jährige ist bekannt für einige Coups, die lange Zeit für Schlagzeilen sorgten - auch international. Neben dem Vera-Fake, in dem er das Geschehen hinter der Kamera des Reality-Formats „Schwiegertochter gesucht!“ aufdeckte, stieß er mit dem Fake-Fake des Varoufakis-Stinkefinger-Videos eine Debatte darüber an, dass Dinge zusammenhanglos durch die Presse gezogen werden. Hohe Wellen schlug sein Gedicht über Erdogan mit der anschließenden öffentlichen Diskussion darüber, was Satire dürfe und was nicht.

2020 schaffte das „Neo Magazin Royale“ dann den Einzug ins ZDF und läuft im linearen Fernsehen direkt nach der „heute Show“.

(mit AFP)