Anne Will: Olaf Scholz über seine Kandidatur als SPD-Vorsitzender

Finanzminister zu Gast bei „Anne Will“ : Scholz begründet Sinneswandel über SPD-Vorsitz

„Streit um Soli-Abschaffung – für wen zahlt sich das aus?“ war das Thema bei „Anne Will“. Tatsächlich ging es darum, dass Finanzminister Olaf Scholz jetzt doch für den SPD-Vorsitz kandidiert - und was das für seinen Ministerposten bedeutet.

Finanzminister Olaf Scholz will sein Regierungsamt nicht niederlegen, wenn er zum SPD-Chef gewählt werden sollte. Die Idee, dann aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er „absurd“, sagte der Vizekanzler am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Und er glaube, auch die SPD-Mitglieder fänden das absurd. Er räumte jedoch ein, es werde rein zeitlich „sehr schwer“, den Parteivorsitz mit seinem Ministeramt zu verbinden.

Neben Olaf Scholz waren noch Katja Kipping, Parteichefin der Linken, die Wirtschaftsjournalistin Elisabeth Niejahr und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner bei „Anne Will“ zu Gast.

Scholz sagte, er bewerbe sich zusammen mit der brandenburgischen SPD-Politikerin Klara Geywitz um den SPD-Vorsitz, damit die Partei in den nächsten Jahren zu der Stärke komme, die sie verdiene und die das Land brauche.

Erst im Juni hatte Scholz in einer Anne Will-Sendung eine Kandidatur um den SPD-Vorsitz ausgeschlossen. „Ich möchte nicht mit ansehen, dass mit der SPD so umgegangen wird“, begründete Scholz seine Entscheidung. Zu früheren Aussagen, wonach er als Finanzminister zu wenig Zeit für den Parteivorsitz habe, sagte Scholz, er habe in dem Punkt seine Meinung geändert. Die Diskussionen über die SPD in den vergangenen Wochen habe er „nicht mehr ertragen“ können. Er wolle, dass die SPD ernst genommen werde und man ihr Stärke zutraue.

Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis zum 1. September möglich. Danach folgen 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen können. Faktisch bestimmt wird die Spitze in einer Mitgliederbefragung, formell abgeschlossen wird das Verfahren Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin. Dort will die SPD auch über ihre Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen.

(anst/dpa)
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