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Kurznachrichtendienst sperrt "Besseres Hannover": Twitter blockiert Konto von Neonazi-Gruppe

Kurznachrichtendienst sperrt "Besseres Hannover" : Twitter blockiert Konto von Neonazi-Gruppe

Der Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter hat das Konto der rechtsextremen Gruppierung Besseres Hannover blockiert. Damit habe Twitter erstmals weltweit zu diesem Mittel gegriffen, teilte der Twitter-Anwalt Alex Macgillivray am Donnerstag auf der Webseite des Dienstes mit.

Der Kurzmitteilungsdienst habe die Möglichkeit, Inhalte zu blockieren, im Januar bekannt gegeben. Nun habe Twitter im Fall der verbotenen Neonazi-Gruppierung erstmals von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte die rechtsextreme Gruppierung Besseres Hannover am 25. September verboten. Der Gruppe wird Volksverhetzung zur Last gelegt, außerdem besteht der Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Nach früheren Angaben Schünemanns gehen Polizei und Staatsanwaltschaft auch dem Verdacht nach, dass Besseres Hannover für eine E-Mail mit einem ausländerfeindlichen Hetzvideo verantwortlich ist, die an die türkischstämmige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) geschickt wurde.

(AFP)