Mehrere tausend Jesiden und irakischstämmige Christen haben am Samstag in Bielefeld gegen die Gräuel der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Nordirak demonstriert.
"Das ist kein Krieg, sondern Völkermord", "Stoppt IS", "Rettet die Christen" stand auf den Plakaten.

Nach UN-Angaben sind seit Montag rund 200 000 Menschen im Irak aus ihren Häusern vertrieben worden - die meisten stammen aus christlichen und jesidischen Dörfern im Nordirak. In Deutschland leben nach Schätzung bis zu 90 000 Jesiden, Anhänger einer eigenständigen monotheistischen Religionsgemeinschaft.

Die Demonstranten verlangten humanitäre Hilfe und Schutz gegen die Terrormilizen. Am Nachmittag wurden laut Polizei mehr als 6000 Teilnehmer gezählt, darunter viele Frauen und Kinder. Es wurden kurdische Flaggen geschwenkt. An der Kundgebung nahmen aber auch viele Christen teil, die genauso wie die Jesiden von den Terrormilizen vertrieben und verfolgt werden.

Die Polizei hatte sich mit einem großen Aufgebot vorbereitet, nachdem am Mittwoch demonstrierende Jesiden in Herford - wenige Kilometer von Bielefeld entfernt - angegriffen worden waren. Sie hatten ein Plakat mit einem Demonstrationsaufruf gegen die Verfolgung der Jesiden im Irak in ein Schaufenster geklebt. Daraufhin wurden sie von mehreren Männern angegriffen, die meisten von ihnen aus Tschetschenien.

Das sei Gewalt, "die wir in unserem Land Nordrhein-Westfalen nicht dulden dürfen", sagte der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet am Samstag im Radiosender WDR 5. Die rot-grüne Landesregierung müsse das Thema ernster nehmen, zumal einige Gruppierungen sich mit deutschen Rechtsradikalen vermischten. Konvertierte Deutsche, die nach ihrem Kampf in den Krisenregionen wieder einreisen, müssten ständig beobachtet werden. In besonders schweren Einzelfällen solle auch der Pass entzogen werden.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Nachrichtenagentur dpa, es würden Optionen für Einreisesperren geprüft. Mehrere Unions-Politiker plädierten dafür, gefährlichen Islamisten die Einreise zu verwehren und ihnen auch die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Rechtlich sei das allerdings schwierig.

Die SPD kritisierte diese Debatte. "Ich halte von diesen sich überschlagenden Forderungen gar nichts", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Tagesspiegel am Sonntag". Gesetzesänderungen lehnte er ab. Die Union wolle mit ihren "Stammtischattacken" nur das Instrument der doppelten Staatsbürgerschaft diskreditieren.

Mehr als 1000 Menschen demonstrierten am Samstag auch in Hessen gegen die Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak. Die Protestmärsche in der Frankfurter Innenstadt und im osthessischen Bad Hersfeld verliefen friedlich, wie die Polizei mitteilte.