Europäischer Gerichtshof Strenge Auflagen für Vertiefung von Weser und Elbe
Luxemburg · Bei der Entscheidung über die Vertiefung von Weser und Elbe spielt der Gewässerschutz nach einem EU-Urteil eine wichtige Rolle.
01.07.2015
, 10:30 Uhr
Er müsse bei jedem Einzelprojekt beachtet werden und sei nicht nur eine allgemeine politische Zielvorgabe, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch (Rechtssache C-461/13).
Im konkreten Fall geht es zwar nur um die Vertiefung der Weser von der Mündung bis Bremen, die den Fluss für größere Containerschiffe befahrbar machen soll. Das Urteil gilt aber auch als richtungweisend für die Vertiefung der Elbe. In beiden Fällen muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.
