Ukraine-Krise Scholz will „in Kürze“ nach Moskau reisen
Moskau · Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein baldiges persönliches Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt. Er habe bereits telefonisch mit dem Staatschef Kontakt gehabt. Wann genau das Treffen stattfinden soll, ist noch nicht bekannt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat baldige Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise angekündigt. "Ich werde jetzt in die USA fahren. Ich werde auch in Kürze in Moskau weiter sprechen über die Fragen, die da notwendig sind", sagte Scholz am Mittwoch im ZDF. "Das ist geplant und wird auch bald stattfinden", fügte der Kanzler mit Blick auf ein Treffen mit Putin hinzu. Am kommenden Montag wird der SPD-Politiker Gespräche mit US-Präsident Joe Biden in Washington führen. Wichtig sei, eine koordinierte Politik auch mit den europäischen Partnern vorzubereiten. "Kaum eine Sache beschäftigt uns mehr." Scholz verwies darauf, dass er bereits mit Putin gesprochen habe. Dem Kanzler war in den vergangenen Tagen vorgeworfen worden, er engagiere sich zu wenig bei der Lösung der Ukraine-Krise - was er bestritt.
Zugleich wiederholte Scholz, dass angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine eine doppelte Botschaft nötig sei: "Die Lage ist sehr ernst", sagte er. Man sage Russland, dass es einen sehr hohen Preis zu zahlen habe, wenn die territoriale Integrität der Ukraine verletzt werde. "Diese Botschaft ist auch verstanden worden", fügte Scholz hinzu. Gleichzeitig müssten aber alle Gesprächskanäle genutzt werden, damit es zu keiner militärischen Eskalation komme. Man habe es dabei geschafft, die Normandie-Gespräche mit Frankreich, der Ukraine und Russland "wieder mit Leben zu füllen".
Scholz wies sowohl den Vorwurf zurück, dass Deutschland ein unzuverlässiger Partner sei als auch, dass die SPD in der Russland-Politik gespalten sei. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben", sagte der Kanzler und betonte den Beitrag Deutschlands zur Nato und die finanzielle Unterstützung sowohl für die östlichen Partner als auch die Ukraine. Dort sei man mit rund zwei Milliarden Euro der größte Unterstützer des Landes beim Versuch, die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu garantieren.
"Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt", sagte Scholz zudem. Er widersprach dem Eindruck, dass Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder maßgeblich für den Regierungskurs seien. Es gebe nur einen Kanzler, das sei er, sagte Scholz. "Ich habe ihn nicht um Rat gefragt und er hat mir auch keinen gegeben", fügte er mit Blick auf den SPD-Politiker Schröder hinzu. Dieser hatte vergangenes Wochenende für Aufregung gesorgt, weil er der Ukraine "Säbelrasseln" vorgeworfen hatte.
