150.000-Euro-Flug nach Rom Schavan droht ein Nachspiel

Berlin (RPO). Der Rom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr dürfte ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Grünen kündigten an, Schavan deswegen im Haushaltsausschuss des Bundestages vorzuladen.

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Foto: AP

"Da müssen die Fakten auf den Tisch", verlangte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck in der "Bild am Sonntag". SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte im selben Blatt Schavan spöttisch auf, sie solle auf eigene Kosten noch einmal zum Papst fliegen, um ihm die Angelegenheit zu beichten.

Schavan hatte im März für eine dreitägige Reise zu einer Papstaudienz und einem Gespräch mit Papst Benedikt XVI. für sich und ihre drei Begleiter die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen. Nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" kostete dies rund 150.000 Euro. Das Verteidigungsministerium sprach später von geringeren Kosten für die Nutzung der Flugbereitschaft als vom "Spiegel" errechnet, ohne diese allerdings zu beziffern. Ein Linienflug hin und zurück in der Business Class wäre laut Medienberichten für 1000 bis 2000 Euro pro Person zu haben gewesen.

Das Bundesforschungsministerium hatte zu den Vorwürfen am Samstag mitgeteilt, bei der Reise vom 29. bis 31. März habe Schavan neben der Begegnung mit dem Papst in Rom auch Gespräche auf Ministerebene geführt sowie hochrangige Vertreter von Bildung, Wissenschaft und Kultur getroffen. Ohne die Flüge mit der Flugbereitschaft wären Termine der Ministerin nicht erreichbar gewesen, hieß es. Gegenüber dem "Spiegel" erläuterte das Ministerium, beim Hinflug habe Schavan nach ihrer Teilnahme an der Islamkonferenz in Berlin an einem Empfang des deutschen Botschafters in Rom mit Kulturschaffenden und Kirchenvertretern teilnehmen wollen. Im Anschluss an den Rückflug einen Vortrag im niedersächsischen Nordhorn zu Bildung als Standortfaktor gehalten.

Heftige Kritik an der Schavan-Reise kam vom Bund der Steuerzahler. "Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft. Das ist eine unverschämte Steuergeldverschwendung", sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke der "BamS". Der "Berliner Kurier" erinnerte daran, dass Schavan bereits 2008 in die Kritik geraten war, als sie sich für 26.500 Euro per Hubschrauber zu einem Termin in die Schweiz fliegen ließ, obwohl es auch Linienflüge für 329 Euro gegeben habe.

(AFP/pst)