Polizei durchsucht Islamismus-Treffpunkt in Stuttgart

Terror-Verdacht : Polizei durchsucht mutmaßlichen Islamisten-Treffpunkt in Stuttgart

Rund 70 Polizisten haben am Dienstag einen mutmaßlichen Treffpunkt von Islamisten in Stuttgart durchsucht. Es gehe um den Verein "Islamisches Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe".

Die Polizei hat in Stuttgart einen Moscheeverein durchsucht, der die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen soll. Die Durchsuchungen am Dienstag fanden im Rahmen eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren statt, wie das baden-württembergische Innenministerium mitteilte. Bei dem Islamischen Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe handelt es sich laut Innenminister Reinhold Gall (SPD) um eine von Salafisten dominierte Einrichtung. Der Verein könne als Treffpunkt von Islamisten aus ganz Baden-Württemberg bezeichnet werden.

"Es besteht der konkrete Verdacht, dass der Verein Verbotsgründe nach dem Vereinsgesetz erfüllt, in dem er Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung religiöser Belange unterstützt", erklärte Gall. Zudem soll dieser demnach den IS unterstützen. Eine Aussage darüber, ob die Beweislage letztlich für ein Verbot des Vereins ausreiche, könne noch nicht getroffen werden. Im Rahmen der Ermittlungen wurden auch sechs Wohnungen von Vereinsmitgliedern durchsucht. 70 Polizeibeamte waren im Einsatz.

Seit dem Jahr 2013 sind laut Innenministerium sechs Menschen aus dem Umfeld des Vereins nach Syrien ausgereist, um etwa an Kämpfen teilzunehmen. Bei drei der Ausgereisten liegen demnach Hinweise vor, dass sie dort ums Leben gekommen sind. Bei weiteren Menschen sei die Ausreise nach Syrien durch die Sicherheitsbehörden verhindert worden. Die zahlreichen Ausreisen und Ausreiseversuche deuteten auf eine entsprechende Einflussnahme des Vereins auf seine Besucher hin, erklärte der Innenminister.

(dpa)
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