Migration 5485 Flüchtlinge kamen im April nach Deutschland
Potsdam · Nach Angaben der Bundespolizei sind im April 5485 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.
Damit überquerten nach den am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Zahlen im vergangenen Monat etwa so viele Migranten die Grenze nach Deutschland wie im März. Die Statistik der Bundespolizei weist für März 5557 Grenzübertritte aus.
Die Zahlen bleiben damit im April im Vergleich zum Jahresbeginn niedrig. Von Januar bis Ende März kamen nach den Zahlen der Bundespolizei mehr als 107.000 Flüchtlinge nach Deutschland.
Neuer Verteilungsplan
Derweil will die EU-Kommission die Verteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedsländer fairer gestalten. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf einen neuen Gesetzentwurf. Demnach soll das Prinzip, dass Flüchtlinge dort einen Asylantrag stellen müssen, wo sie erstmalig europäischen Boden betreten haben (Dublin III), grundsätzlich zunächst auch künftig beibehalten werden.
Ab einer bestimmten Belastungsgrenze, die jeweils zur Hälfte abhängig sei von der Bevölkerungszahl und der Wirtschaftskraft eines Landes, sei dann aber ein "korrigierender Verteilungsmechanismus" vorgesehen.
Staaten, die sich weigerten, die Vorgaben einzuhalten, müssten mit hohen Strafen rechnen. "Das Mitgliedsland, das vorübergehend nicht teilnimmt an der korrigierenden Verteilung, muss pro Bewerber einen Solidaritätsbeitrag von 250.000 Euro an die Mitgliedstaaten richten, die dann für den Bewerber zuständig sind", zitiert "Die Welt" aus dem EU-Entwurf.
Kosten für Grenzkontrollen
Unterdessen könnte eine dauerhafte Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum nach Schätzungen der EU-Kommission mit bis zu 18 Milliarden Euro jährlich zu Buche schlagen. Die direkten Kosten jedes permanenten Schritts könnten sich auf fünf Milliarden bis 18 Milliarden Euro pro Jahr belaufen, erklärte die Kommission am Dienstag. Diese umfassten unter anderem die Auswirkungen von Verzögerungen und Kontrollen von mehr als einer Milliarde grenzüberschreitender Reisen jedes Jahr.
Einige EU-Länder haben angesichts der Flüchtlingskrise und des Zustroms Hunderttausender Asylsuchender vorübergehend die Grenzkontrollen verschärft, darunter auch Deutschland. Die Schätzung der EU-Kommission zu den Kosten dauerhafter Beschränkungen berücksichtigt nicht Auswirkungen für den Tourismus, niedrigere Handelsvolumen oder den möglichen Abbau des gemeinsamen Visasystems der EU.
