Gerhard Schröder "Ich war nicht Käßmanns Beifahrer"
(RP). Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist mit einer eidesstaatlichen Versicherung Behauptungen entgegengetreten, er habe während der Alkoholfahrt der inzwischen zurückgetretenen Bischöfin Margot Käßmann in Hannover auf dem Beifahrersitz gesessen. "Ich war nicht 'Beifahrer' der Bischöfin Margot Käßmann in der Nacht vom 20. auf den 21. Februar 2010", versicherte Schröder "in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen Versicherung an Eides statt". Der Hamburger Rechtsanwalt und Blogger Joachim Steinhöfel hatte dies in seinem Blog behauptet.
Kurzporträt: Gerhard Schröder
Die eidesstattliche Versicherung datiert vom 31. März 2010 und ist einem Antrag auf einstweilige Verfügung vom 1. April beigefügt, mit der Steinhöfel die Behauptung verboten wird, Schröder sei Käßmanns Beifahrer gewesen. Das Gericht gab dem Antrag noch am selben Tag statt und setzte den Streitwert auf 25.000 Euro fest. Nach Angaben Steinhöfels ging die einstweilige Verfügung erst am Dienstag bei ihm ein.
Im Auftrag Schröders verlangt der Anwalt Michael Nesselhauf von Steinhöfel eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung", wie auf Steinhöfels Internetseite zu lesen ist, wo er das Schreiben der Schröder-Anwälte vollständig veröffentlicht hat. Zudem will der Altkanzler den vollständigen Satz über Käßmann und Schröder in dem Blog verbieten lassen.
Das Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert Nesselhauf mit den Worten, dass Steinhöfels "Behauptung frei erfunden sei". Steinhöfel hingegen sagte dem Bericht zufolge, dass er zwei unabhängige Quellen habe und die von Schröders Anwalt geforderte Erklärung nicht unterzeichnen wolle. "Soll er doch Hauptsacheklage erheben. Dann könnte ich Frau Käßmann als Zeugin laden", sagte Steinhöfel.
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) soll auf "Focus"-Anfrage erklärt haben: "Frau Dr. Käßmann sieht keine Veranlassung, sich über das bisher Gesagte hinaus zu den Ereignissen des 20. Februar zu äußern." Sie sehe auch keine Veranlassung, gegen die diversen Spekulationen vorzugehen, "die in bunter Vielfalt in den Internetblogs kursieren".
Käßmanns Zukunft
Käßmann war Ende Februar nach einer Alkoholfahrt am Steuer ihres Dienstwagens von ihren Ämtern als EKD-Ratsvorsitzende und als Landesbischöfin von Hannover zurückgetreten. Zu ihren weiteren beruflichen Plänen hat sie sich seither nicht geäußert. Der amtierende EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider brachte für Käßmann eine berufliche Zukunft an einer Universität ins Gespräch. Er könne sich vorstellen, "dass sie ihre Erfahrungen in der universitären Lehre umsetzen wird", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".
Rein theoretisch sei auch eine normale Pastorenstelle für Käßmann möglich, "aber realistisch ist das nicht", so der Präses der rheinischen Kirche. "Ich glaube, sie wird eine Position anstreben, in der sie weiter in den ihr wichtigen Themen arbeiten kann: Ökumene, Menschenrechtsfragen und Entwicklungspolitik." Der EKD-Chef betonte: "Ich bin sicher, ihre Stimme wird weiterhin zu hören sein."
Vermutlich wird Käßmann Mitte Mai beim Ökumenischen Kirchentag in München zum ersten Mal seit ihrem Rücktritt wieder öffentlich auftreten. Sie soll dort einen der Hauptvorträge halten und einen Großteil der 14 Veranstaltungen wahrnehmen. Alle Programmpunkte, die sie in ihrer Funktion als EKD-Ratsvorsitzende absolvieren sollte, übernimmt Schneider.
