Hessen Rechtsextremistischer Verein "Sturm 18" verboten
Wiesbaden · Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremen Kasseler Verein "Sturm 18" verboten. "Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum", teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit.
"Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu bedrohen. Das zeigt das heutige Verbot", sagte Beuth weiter.
Dem Verbot liegen laut Innenministerium umfangreiche Erkenntnisse des Landesamts für Verfassungsschutz und der hessischen Polizei zugrunde. Fast 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern seien dabei geprüft worden. Bei Durchsuchungen am 12. August bei acht Vereinsmitgliedern seien mehrere Computer und Handys sichergestellt worden, die umfangreiches nationalsozialistisches, antisemitisches und fremdenfeindliches Datenmaterial enthielten, erklärte Beuth.
Darüber hinaus wurden ein Teleskopschlagstock, ein Luftgewehr, eine Schreckschusswaffe, eine Langwaffe, eine Stielhandgranate mit Übungskopf und eine geringe Menge Betäubungsmittel sichergestellt.
"Dem organisierten Vorgehen von Rechtsextremisten haben wir mit dem Verbot einen weiteren Riegel vorgeschoben", erklärte Beuth.
