Nach Verstoß gegen Versammlungsrecht Hausdurchsuchung bei 17 Rechtsextremisten
Hamburg · Die Polizei hat in Hamburg und Niedersachsen die Wohnungen von 17 mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Hintergrund der Aktion vom Freitag seien Verstöße gegen das Versammlungsrecht bei einem Aufmarsch im Dezember in Hamburg gewesen, teilte die Polizei in Hamburg mit. Dabei seien Teilnehmer einheitlich schwarz gekleidet und maskiert umhergezogen.
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Den Angaben zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Missachtung des bei Demonstrationen geltenden Uniformierungsverbots. Bei den Beschuldigten handelt es sich um drei Frauen und 14 Männer im Alter von 18 bis 40 Jahren. Bei den Durchsuchungen beschlagnahmte die Polizei einer Sprecherin zufolge hochexplosive Böller sowie Schusswaffen, bei denen es sich nach ersten Erkenntnissen aber um Gas- oder Schreckschusswaffen handelt. Zudem stellten sie Computer sicher, um sich Einblicke in Organisationsstrukturen zu verschaffen.
Aufmarsch in "Totenmasken"
Der Polizei zufolge ging es bei dem Aufmarsch in Hamburg um eine Aktion einer dem rechtsextremistischen Milieu zuzuordnenden Gruppierung namens "Die Unsterblichen". Sie tritt seit 2011 bundesweit in Erscheinung und setzt auf eine Kombination aus martialischen Aufmärschen mit "Totenmasken" und Fackeln sowie moderner Kommunikation über das Internet und soziale Netzwerke. Dort verbreitet sie unter anderem professionell gestaltete Videos ihrer zumeist überraschenden, meist nur relativ kurzen Aktionen in der Öffentlichkeit.
In Hamburg bestand der Aufmarsch vom Dezember nach Polizeiangaben aus etwa 25 bis 35 Personen, die alle schwarz gekleidet waren und sich mit weißen "Totenmasken" vermummt hatten. Sie seien mit brennenden Fackeln in den Händen durch den Stadtteil Harburg marschiert und hätten rechte Parolen skandiert. Polizisten stoppten den Zug, mehrere Menschen konnten aber unerkannt fliehen.
Die "Unsterblichen" zielen nach Einschätzung von Experten vor allem darauf ab, junge Leute für die rechte Szene zu rekrutieren und machen Anleihen etwa bei der Occupy-Bewegung oder den Aktionen des Hackerkolletivs Anonymous, bei denen Masken zuerst eine Rolle gespielt hatten. Im Internet stilisiert sich die Gruppe selbst als Widerstandsbewegung gegen das "Schandwerk der Demokraten".
