Rechtsextreme Hetze Razzien in Berlin nach Hasskommentaren im Internet
Berlin · Wegen ausländerfeindlicher und rechtsextremer Hetze hat die Polizei in Berlin zehn Wohnungen durchsucht. Weil es in fast allen Fällen um Hasskommentare im Internet ging, beschlagnahmten die Beamten am Mittwoch Computer und Handys.
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Neun Männern wird vorgeworfen, Stimmung gegen Flüchtlinge, Flüchtlingshelfer und Juden gemacht zu haben - mit Kommentaren bei Facebook und rechtsextremer Musik. Festgenommen wurden die Männer nicht.
Obwohl die Kommentare von rechtsextremer Gesinnung zeugen, war der Großteil der Beschuldigten nicht wegen Verbindungen zu rechtsextremistischen Gruppen polizeibekannt. "Das kommt auch aus der Mitte der Gesellschaft", sagte ein Polizeisprecher. Hassbeiträge im Internet beschäftigten die Polizei zuletzt häufiger. 2015 gab es 289 Anzeigen, im Jahr davor waren es 196.
Wenn den Beschuldigten nachgewiesen werden kann, dass sie die Beiträge selbst verfasst haben, drohen ihnen Geldstrafen von mehreren tausend Euro.
