1. Panorama
  2. Deutschland

Hamburg: Gericht erklärt Elbvertiefung in Teilen für rechtswidrig

Hamburg muss Pläne nun überarbeiten : Gericht erklärt Elbvertiefung in Teilen für rechtswidrig

Die Pläne für die umstrittene Elbvertiefung müssen überarbeitet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig entschieden. Die Planungen dazu hatten bereits vor 15 Jahren begonnen.

Die Kammer in Leipzig musste in der mündlichen Verhandlungen klären, ob die Elbe zwischen Hamburger Hafen und Flussmündung ausgebaggert werden darf (Az.: BVerwG 7 A 2.15). Geklagt hatten vor zwei Jahren die Umweltverbände Nabu und BUND, die damit einen Baustopp erreichten.

Umweltschützer protestierten vielfach gegen die Pläne zur Vertiefung. Foto: dpa, Bodo Marks

Sie halten die Elbvertiefung für unnötig und befürchten, dass durch diese das Ökosystem des Flusses kippen könnte. Die Hansestadt Hamburg, Reeder und die Hafenwirtschaft betonen hingegen, dass die Bauarbeiten nötig seien, um den Hafen wettbewerbsfähig zu halten.

Laut Verwaltungsgericht gebe es noch rechtliche Mängel, die von den Behörden aber nachträglich mit ergänzenden Planungen behoben werden könnten. In seiner jetzigen Form sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht vollziehbar.

Durch die Vertiefung sollten Containerschiffe mit einem Tiefgang von 13,50 Metern unabhängig von Gezeiten den Hafen erreichen können. Bisher war das bis zu einem Tiefgang von bis zu 12,50 Metern möglich.

Die Planungen zur Elbvertiefung begannen vor rund 15 Jahren. Das Bundesverwaltungsgericht hat zweimal mündlich über die Klage verhandelt, zuletzt drei Tage am Stück kurz vor Weihnachten. Zwischenzeitlich ruhte das Verfahren, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Auslegung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie beantworten musste. Die Behörden haben ihre Planungen zudem bereits mehrfach überarbeitet und ergänzt.

(maxk/dpa/reu)