Patentstreit um Frankfurter Kräutermischung Grüne Soße als Kulturgut sichern
Frankfurt/Main (RPO). Für die einen ist es schlicht eine sämige, grün gefärbte, gleichwohl schmackhafte Soße, für die anderen ein Kulturgut: Das Bundespatentgericht in München beschäftigt sich am Dienstag mit der Franfurter "Grie Sos".
Für Rainer Schecker ist es weit mehr als eine Mischung von sieben Kräutern. "Frankfurt hat nicht viele Sachen wie die Grüne Soße, umso mehr müssen wir auf solche Sachen aufpassen." Für den Gärtner aus dem Stadtteil Oberrad ist die mundartlich "Grie Sos" genannte Spezialität mit frischen Zutaten der Region ein Kulturgut, dass es gegen Verfälschung und Nachahmer zu schützen gilt.
Wie beispielsweise gegen ein in Berlin ansässiges Unternehmen, das die Kräutermischung als Tiefkühlprodukt anbietet. Mittlerweile beschäftigt dieser Zwist das Bundespatentgericht in München, das am Dienstag (10. Mai) tagt. Ob es eine Entscheidung treffen wird, ist offen. Der Streit könnte auch mit einem Vergleich beigelegt werden.
Verein zum Schutz der Frankfurter Grünen Soße gegründet
Gemeinsam mit weiteren Mitstreitern aus Oberrad, wo traditionell die Kräuter für die Soße angebaut werden, gründete Schecker den "Verein zum Schutz der Frankfurter Grünen Soße". Die Oberräder Gärtner streben seit mehreren Jahren für die Grüne Soße einen Status an, wie sie beispielsweise der Parmaschinken besitzt.
Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs darf nur Schinken unter diesem Namen verkauft werden, der auch tatsächlich in der italienischen Stadt Parma produziert und sogar dort geschnitten wurde.
Grüne Soße wie Parmaschinken schützen
Für die traditionelle Grüne Soße, fordern die Gärtner, müssen die Zutaten aus der Frankfurter Gemarkung oder aus den an sie angrenzenden Gemeinden stammen. "Wenn uns die Europäische Union die Möglichkeit gibt, eine solche Spezialität zu schützen, dann nehmen wir die Chance auch wahr", betont der Vereinsvorsitzende Schecker.
Es schade dem Ruf der Grünen Soße und der Oberräder Betriebe, wenn ein Hersteller eine tiefgefrorene Kräutermischung mit dem Original in Verbindung bringe und der Großteil der Zutaten nicht einmal aus dem Frankfurter Raum stamme. Die Grüne Soße sei auch kein Fertigprodukt, sondern "muss ganz frisch verzehrt werden", sagt Schecker.
Berliner Unternehmen fürchtet um sein Tiefkühlprodukt
Gegen den Versuch, die Frankfurter Spezialität entsprechend zu schützen, wehrt sich das Berliner Unternehmen Grötsch Tiefkühl-Backwaren Produktions GmbH. Die Firma, die schon seit 1993 eine "Kräutermischung für Frankfurter Grüne Soße" anbietet, fürchtet um ihr Produkt.
"Auf beiden Seiten gibt es nicht die Absicht, den anderen zu schädigen", betont Vertriebsleiter Andreas Böckel. Aber falls die Herkunft der Zutaten für die Kräutermischung Bestandteil des angestrebten Markenschutzes würden, könnte jeder gegen das Tiefkühlprodukt vorgehen.
"Dann besteht die Gefahr, dass wir das Produkt vom Markt nehmen müssen", fügt Böckel hinzu. Fünf der sieben Kräuter stammen nämlich nicht aus Frankfurt und Umgebung, sondern aus Rheinland-Pfalz, weil sie nur dort für den Hersteller in ausreichender Menge verfügbar seien.
Deshalb strebe die Firma einen Einigung an, die beiden Parteien einen langwierigen Rechtsstreit ersparen könnte. "Schließlich stammte auch Firmengründer Hans Grötsch aus dem Frankfurter Raum, bevor er nach Berlin ging."
Eine akzeptable Lösung wäre für das Unternehmen, wenn sich der Markenschutz der Grünen Soße nicht auf die geografischen Herkunft der Kräuter erstrecken würde. Mit einen Passus, dass die Zutaten für die Soße frisch sein müssen, könnte die Firma leben, sagt Böckel, da frische Kräuter auch für das Tiefkühlprodukt verwendet würden. Für diese Woche erwartet er nun eine Einigung, um eine Gerichtsentscheidung überflüssig zu machen.
Vergleichsgespräche der beiden Parteien laufen
Laut einer Sprecherin des Bundespatentgerichts in München befinden sich die Streitparteien derzeit in Vergleichsgesprächen. Vertriebsleiter Böckel betont, dass die Kontrahenten bis Dienstag noch keinen endgültigen Vergleich ausgehandelt haben müssen, sondern die Frist für eine Entscheidung des Gerichts mit Verweis auf andauernde Gespräche verlängert werden könnte.
Er fordert zudem Verständnis dafür, dass für viele Menschen, die auch außerhalb der Saison Grüne Soße essen wollten, das Tiefkühlprodukt eine willkommene Alternative sei.
Der Oberräder Gärtner Reinhold Scondo, ebenfalls Mitglied im Verein zum Schutz der Frankfurter Spezialität, gewinnt dem Konflikt auch etwas Positives ab. Die Auseinandersetzung sei gute Werbung für diese Spezialität der Region.
Für den Absatz der Gartenbetriebe sei das Berliner Unternehmen ohnehin keine Gefahr. "Man kann zwar alles frisch einfrieren, aber eine echte Frankfurter Grüne Soße ist es deshalb noch lange nicht", beharrt er auf die Einzigartigkeit der Frankfurter Kräutermischung.
