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Ein Schöffe angeblich befangen: Gericht setzt Jonny K.-Prozess aus

Ein Schöffe angeblich befangen : Gericht setzt Jonny K.-Prozess aus

Nach der tödlichen Prügelattacke gegen Jonny K. in Berlin muss der Prozess gegen sechs Angeklagte neu aufgerollt werden. Wegen Befangenheit eines Schöffen platzte das Verfahren am Landgericht Berlin am Montag genau drei Wochen nach dem Start.

Die Entscheidung, den Prozess auszusetzen, sei in Übereinstimmung mit allen Prozessbeteiligten gefallen, sagte der Vorsitzende Richter, Helmut Schweckendieck. Für die Verhandlung war kein Ersatzschöffe nominiert.

Das Verfahren gegen die jungen Männer wegen Körperverletzung mit Todesfolge oder gefährlicher Körperverletzung beginnt laut Gericht bereits an diesem Donnerstag neu. Indes kamen am Montag drei Angeklagte auf Antrag der Verteidigung frei. Sie wurden laut Gerichtsbeschluss von der weiteren Untersuchungshaft verschont.

Der brutale Angriff in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes im Oktober 2012 hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der 20 Jahre alte Jonny K. war wie aus dem Nichts so heftig geschlagen und getreten worden, dass er stürzte. Wenig später starb er an Hirnblutungen.

Die jungen Männer hatten im Prozess Tritte und Schläge eingeräumt, eine Verantwortung für den Tod von Jonny K. aber bestritten. Jetzt sitzen noch Onur U. (19) sowie ein 24 Jahre alter Angeklagter in Untersuchungshaft. Sie gelten als Hauptverdächtige und hatten sich erst nach Monaten auf der Flucht in der Türkei den deutschen Behörden gestellt.

Der Schöffe war am Montag in der Zeitung "B.Z." mit abfälligen Äußerungen über die Verteidiger der Angeklagten zitiert worden. In der Vorwoche hatte der Schöffe zudem in dem Prozess zu einem Zeugen gesagt, der sich auf Erinnerungslücken berufen hatte: "Sind Sie zu feige oder wollen Sie uns verarschen?" Die Verteidigung hatte sogleich beantragt, den Schöffen auszuschließen, weil er parteiisch sei. Das Gericht kam nun einem zweiten Befangenheitsantrag der Verteidigung zuvor.

Aussage gegen Aussage

Der Schöffe habe ihm versichert, nicht mit dem Journalisten über den Prozess gesprochen zu haben, sagte Richter Schweckendieck. Die "B.Z." teilte dagegen mit, das Gespräch mit dem Schöffen habe stattgefunden. Dazu gebe es auch eine eidesstattliche Erklärung gegenüber dem Gericht, sagte eine Sprecherin der Zeitung. Sie bedauerte zugleich die zusätzliche Belastung für die Angehörigen.

Tina K., die Schwester des Prügelopfers, kündigte an, auch beim zweiten Prozess jeden Tag zu kommen. Die Haftverschonung nahm sie gefasst auf. Sie glaube an die Richter, sagte sie am Rande des Prozesses. "Es ist noch nichts entschieden." Die junge Frau engagiert sich seit dem Tod ihres Bruders gegen Gewalt.

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Ein Sprecher des Landgerichts sagte, zwar sei es Schöffen nicht gänzlich untersagt, sich öffentlich zu äußern. Erwünscht sei aber äußerste Zurückhaltung. Darüber würden sie auch belehrt.

In dem neuen Verfahren werden wieder die drei Berufsrichter sowie ein bisheriger und ein neuer Schöffe sitzen. Die Anklage muss neu verlesen werden und die Beweisaufnahme wieder bei Null beginnen.
Wegen der überschaubaren Prozessgröße hatte das Gericht keinen Ersatz bei den Schöffen benannt. Nur dann kann bei Ausfall oder Ausschluss eines Schöffen ein neuer eingesetzt und der Prozess fortgesetzt werden.

(dpa/felt/jco)