Einsatz in der Kritik Hamburger Polizei verteidigt Vorgehen gegen Demonstranten bei Klimademo
Hamburg · Das rabiate Vorgehen der Polizei bei der großen Klimademo am Freitag in Hamburg hat für große Diskussionen gesorgt. Jetzt hat sich die Behörde geäußert - und ihren Einsatz verteidigt.
Die Hamburger Polizei hat ihr Vorgehen bei der Auflösung einer Sitzblockade nach der friedlich verlaufenen Fridays-for-Future-Demonstration verteidigt. Die Einsatzkräfte hätten einige Demonstranten unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt von der Fahrbahn gebracht, nachdem diese auf mehrere Aufforderungen und die Androhung unmittelbaren Zwangs nicht reagiert hätten, teilte ein Pressesprecher am Samstag auf Twitter mit. „Dies kann im Einzelfall durch Wegtragen oder unter Anwendung bundeseinheitlicher Standards zur Auflösung von Sitzblockaden, z.B. durch die Anwendung des Rückhaltegriffs erfolgen.“ Die Einsatzkräfte hätten dies ruhig, besonnen und professionell durchgesetzt.
Auf Twitter waren Videos und Bilder des Einsatzes verbreitet worden, die bis Sonntag teilweise über 200 000 Aufrufe hatten. Nutzer warfen der Polizei die Anwendung sogenannter Schmerzgriffe vor. In einem Video ist zu sehen, wie Polizisten einen Demonstranten in einen Spezialgriff nehmen, seinen Kopf zur Seite drehen und ihn wegtragen. Ein anderes Video zeigt, wie eine Polizistin einer junge Blockiererin ebenfalls den Kopf zur Seite dreht und sie festhält, während ein anderer Beamter ihre Finger zusammenrollt, ihren Arm anwinkelt und sie in einen Spezialgriff nimmt. Zusammen tragen sie sie von der Straße. Immer wieder reden die Beamten mit den Betroffenen.
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„Ich halte das für rechtswidrig! Verhältnismäßigkeit ist Vorschrift“, schrieb die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) unter einem Videobeitrag. Andere Kommentatoren wiesen darauf hin, dass es sich bei vielen Teilnehmern der Protestaktionen um Minderjährige gehandelt habe. „Werden Schmerzgriffe bei Kindern eingesetzt?“, fragte einer. Für eine der Mitinitiatorinnen der Blockaden, die vom Verfassungsschutz beobachtete Interventionistische Linke, schrieb Emily Laquer am Samstag auf Twitter: „Eine Klima-Sitzblockade so brutal anzugehen ist echt das Letzte“
Die Deutsche Polizeigewerkschaft zeigte sich über die Vorwürfe empört. Ihr Landesvorsitzender Joachim Lenders sprach von einem „durchsichtigen Manöver“. Linksradikale wollten damit das gesellschaftliche Klima vergiften, schrieb Lenders am Sonntag.
Bei der Demonstration waren zuvor nach Angaben der Polizei 70 000 Menschen friedlich für den Klimaschutz auf die Straße gegangen.
