Sperre für Passagierflugzeuge aufgehoben Flüge von Jemen nach Deutschland wieder erlaubt
Berlin (RPO). Nach dem zwischenzeitlichen Verbot dürfen wieder Passagierflugzeuge aus dem Jemen in Deutschland landen. Passagiere aus dem Jemen dürfen seit Freitagnachmittag wieder einreisen, sagte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Samstag und bestätigte damit einen Bericht des "Spiegel". Zugleich wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium von der Lufthansa monatelang auf Sicherheitsrisiken im Jemen hingewiesen worden war.
Bombenalarm im Kanzleramt
Flüge mit Fracht oder Post dürfen weiterhin nicht nach Deutschland. Grundlage ist eine neue Gefährdungsanalyse von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte. De Maizière hatte demnach Bundespolizisten in den Jemen entstandt, um die Lage an den Flughäfen zu erkunden. Als Grund für die Entscheidung wird im Innenministerium laut "Spiegel" auch die schwierige humanitäre Lage in dem Land genannt. Der Botschafter des Jemen habe in Berlin an mehreren Stellen vorgesprochen, um eine Aufhebung des Flugverbots für das Entwicklungsland zu erreichen.
Nach dem Fund von Paketbomben aus dem Jemen Anfang November war die Deutsche Flugsicherung vom Verkehrsministerium angewiesen worden, bis auf weiteres Flüge jemenitischer Airlines und anderer Flüge aus dem arabischen Land nach und über Deutschland zu untersagen.
Die Lufthansa warnte de Maizière seit Januar mehrmals vor Terrorgefahren auf dem jemenitischen Flughafen Sanaa, wie ein Sprecher des Innenministeriums sagte. Dies hatte zuvor der "Focus" berichtet. Laut dem Magazin war das Innenministerium sei vom Sicherheitschef der Deutschen Lufthansa, Jürgen Faust, seit Jahresbeginn wiederholt über die Terrorgefahr im Luftverkehr zwischen Jemen und Deutschland informiert worden.
Faust habe erstmals am 22. Februar das Ministerium aufgefordert, mit Blick auf die prekäre Sicherheitslage im Jemen umgehend aktiv zu werden. Anfang Oktober warnte Faust dann dem Bericht zufolge vor "gravierenden Sicherheitsmängeln am Flughafen Sanaa", die sich auch "auf die Qualifizierung der Luftsicherheitskontrollen beziehen". Die örtlichen Behörden seien mit der "gestiegenen Bedrohungslage" überfordert. Anfang Oktober beschloss die Lufthansa dann, die Flüge von und nach Sanaa einzustellen.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP, der Lufthansa sei stets klar gewesen, dass die Bundesregierung nicht für die Belange eines einzelnen Unternehmens tätig werden könne. Dies habe der Rechnungshof so klargestellt und darauf habe das Ministerium stets hingewiesen. Als die Lufthansa noch Staatskonzern gewesen sei, sei es dagegen möglich gewesen, Sicherheitsbeamte für das Unternehmen an Flughäfen zu postieren.
Wie AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr, versuchte die Bundesregierung wiederholt, unabhängig von der Lufthansa mit deutschen Sicherheitsbeamten vor Ort im Jemen die Lage auf dem dortigen Flughäfen zu beurteilen. Allerdings habe dies die jemenitische Seite stets abgelehnt. Erst nach dem Fund der Paketbomben habe die Regierung in Sanaa ein "großes Interesse" an der Zusammenarbeit gehabt.
Ende Oktober waren in zwei Frachtflugzeugen Sprengstoff-Pakete entdeckt worden, die vom Jemen aus abgeschickt und über den Flughafen Köln/Bonn unkontrolliert weitergeleitet worden waren. Zu den versuchten Anschlägen mit den Paketbomben hatte sich die Terrororganisation El Kaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) bekannt
