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Ermittlungen in Berlin und Freiburg: Polizisten unter Rassismus-Verdacht

Ermittlungen in den eigenen Reihen : Berliner und Freiburger Polizisten unter Rassismus-Verdacht

Sowohl die Berliner als auch die Freiburger Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Handys wurden beschlagnahmt und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen, hieß es.

Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei in Berlin am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen. Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor.

Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden.

Die Freiburger Polizei beschlagnahmte nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones dreier Beamten. Gegen die Polizisten seien zudem Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium am Montag mit. Der Hinweis auf „vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte“ einer Chat-Gruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam demnach aus den eigenen Reihen. „Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist“, sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne „ein paar Tage dauern“.

Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte „null Toleranz“, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. „Dann ist alles denkbar.“

Und in Bremen ist ein Polizeibeamter wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung vorläufig festgenommen worden. Dem 57-Jährigen wird vorgeworfen, im Rahmen seiner Amtsausübung eine Frau zu sexuellen Handlungen genötigt zu haben, wie die Polizei der Hansestadt am Montag mitteilte. Er wurde schon am Donnerstag festgenommen.

Eine Zeugin habe sich bei der Polizei gemeldet, teilte die Behörde mit. Der Beamte wurde daraufhin umgehend vorläufig festgenommen und auch vom Dienst suspendiert. Die Staatsanwaltschaft und das Referat Interne Ermittlungen übernahmen den Fall.

Gegen den Beamten wurde nach Angaben der Behörde bereits 2017 eine Anzeige wegen eines Sexualdeliktes erstattet. Auch in diesem Fall sei ermittelt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Aufgrund der damaligen Erkenntnisse und Ermittlungslage sei der beschuldigte Beamte versetzt, jedoch nicht des Dienstes enthoben worden.

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"Die Vorwürfe machen mich fassungslos", teilte Bremens Polizeipräsident Dirk Fasse mit. Allein der Vorwurf könne das Vertrauen in die Polizei nachhaltig erschüttern. "So ein Verhalten hat keinen Platz in der Polizei Bremen."

(felt/dpa)