„Eher Spielzeug als Verkehrsmittel“ Städtetag will Anbieter von E-Scootern stärker in die Pflicht nehmen
Berlin · Sie sind gefühlt überall, zumindest in Deutschlands Großstädten: E-Scooter. Das Problem: Längst nicht alle fahren damit so, wie es die Straßenverkehrsordnung vorsieht. Der Deutsche Städtetag fordert nun, dass die Anbieter tätig werden.
„Es gibt viele Menschen, die die Fahrzeuge gerne nutzen, aber viele betrachten sie eher als Spielzeug denn als Verkehrsmittel“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). „Wir brauchen klarere Spielregeln, die verbindlich sein müssen. Die Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung aufklären. Und sie müssen sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen und dabei zum Teil andere beeinträchtigen oder behindern.“
Grünen-Politiker Cem Özdemir wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Tatenlosigkeit beim Thema E-Scooter vor. „Scheuer hat sie zugelassen und fühlt sich für alle weiteren Probleme nicht mehr zuständig. Dabei müssten die Nutzungsbedingungen geklärt werden“, sagte der Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses dem RND. Nötig seien „definierte Abstellbereiche, damit die Teile nicht mehr im Weg liegen“: „Wien sollte als Vorbild dienen, wie Vereinbarungen mit Verleihern aussehen können, die von Abstellplätzen über eine zahlenmäßige Begrenzung bis zur Einhaltung von Verkehrsregeln alles in den Blick nimmt.“
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, es müsse mehr gegen die missbräuchliche Nutzung von E-Scootern getan werden. „Die geht zu Lasten schwächerer Verkehrsteilnehmer, die besonderen Schutz verdienen.“ Nötig seien mehr Kontrollen durch die Ordnungsämter und die Polizei.
Auch der Städtetag hält zusätzliche Kontrollen durch die Polizei für erforderlich: „Verstöße gegen Verkehrsregeln, also etwa Fahren auf dem Gehweg oder gar alkoholisiertes Fahren, darf es mit diesen Rollern genauso wenig geben wie mit Fahrrädern“, wird Hauptgeschäftsführer Dedy zitiert.
Nach dem Start der E-Scooter in Deutschland hatte die Polizei in NRW am Wochenende Tipps und Warnungen veröffentlicht. Aus gutem Grund: Es kommt immer wieder zu Unfällen – oft wegen Alkohols. Anbieter von Leih-E-Scootern gibt es in NRW unter anderem in Düsseldorf und Köln, auch in Mönchengladbach soll es ein solches Angebot geben.
