Dresden: Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Lutz Bachmann

Nach Rede in Dresden : Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Frontmann Lutz Bachmann

Nach einer Rede Bachmanns ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei in Dresden. Der Pegida-Frontmann ist mehrfach vorbestraft. Im Raum stehen diesmal gleich zwei Vorwürfe: Volksverhetzung und Anstiftung zu einer Straftat.

Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei in Dresden gegen Pegida-Frontmann Lutz Bachmann. Es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung sowie Anstiftung zu einer Straftat. Dazu seien bisher sieben Online-Anzeigen eingegangen.

Hintergrund ist eine Rede des 46-Jährigen am Montag bei einer Versammlung des fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden. Dazu habe die Polizei entsprechendes Videomaterial gesichert und ausgewertet. Unter anderem hatte Bachmann Vertreter der Linken, Grünen und Gewerkschaften als „Volksfeinde“ bezeichnet, die man in einen Graben tun und zuschütten müsse.

Lutz Bachmann ist vielfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

(cka/dpa)
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