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Deutsche Behörden sehen nur Einzelfälle von Polizeigewalt und Rassismus

In Deutschland : Innenministerium sieht nur Einzelfälle von Polizeigewalt und Rassismus

Rassismus und der übermäßige Einsatz von Gewalt werden in der deutschen Polizei nach Angaben des Bundesinnenministeriums nicht geduldet. Das sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.

Auf die Situation in den USA angesprochen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter: „Rassismus ist in unseren Behörden in jedweder Form absolut inakzeptabel und wird nach den Möglichkeiten entschieden bekämpft.“ Um der Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund aktiv entgegenzuwirken, habe beispielsweise die Bundespolizei zu ihrer Aus- und Fortbildung schon mehrfach Vertreter von Verbänden eingeladen, die hierzu die „Betroffenen-Perspektive“ schildern könnten.

Bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis in den USA hatte ein Polizist dem Afroamerikaner George Floyd minutenlang sein Knie in den Nacken gedrückt. Der 46-Jährige starb. Der Fall löste eine massive Protestwelle in den USA aus.

Die deutsche polizeiliche Kriminalstatistik weist für 2019 bundesweit 1500 Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt auf. Im Vorjahr waren es laut Innenministerium 1559 Anzeigen, wobei es in 49 Fällen zu einer Verurteilung kam. 2009 seien noch 2196 entsprechende Strafanzeigen gegen Polizisten gestellt worden. Zum Vorwurf des „racial profiling“ - das bedeutet, dass Menschen aufgrund von Hautfarbe und Herkunft häufiger kontrolliert werden - sagte Ministeriumssprecher Alter: „Wir kennen diese Vorfälle.“ Gemessen an der Zahl der Bundespolizisten und der Zahl der Kontrollen seien es aber „Einzelfälle“.

(anst/dpa)