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Corona verhindert Flüchtlings-Familiennachzug, 95 Prozent Visa weniger erteilt

Zahl der Einreiseerlaubnisse eingebrochen : Corona-Krise verhindert Flüchtlings-Familiennachzug

Im zweiten Quartal des Jahres ging die Visa-Erteilung um rund 95 Prozent zurück. Schuld daran sind hauptsächlich die Reisebeschränkungen. Grünen-Politikerin Luise Amtsberg kritisiert chaotische Verhältnisse an den Botschaften.

Der Flüchtlings-Familiennachzug nach Deutschland ist seit dem Corona-Ausbruch nahezu zum Erliegen gekommen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes Bundesregierung auf eine sogenannte schriftliche Frage der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, hervor. Die Antwort liegt unserer Redaktion vor. Von April bis Juni wurden 220 Visa für Familien von schutzberechtigten Personen ausgestellt. Im ersten Quartal des Jahres waren es noch 4059 Einreiseerlaubnisse. An den Botschaften gehe es chaotisch zu, kritisiert Amtsberg. Schon längst bekannte Mängel beim Familiennachzug würden durch die Krise verschärft. Dadurch blieben Familien viel länger getrennt als nötig.

Die Zahl der erteilten Visa sei eingebrochen, weil die Visastellen aufgrund der weltweiten Reiseeinschränkungen „nur noch in stark eingeschränktem Umfang“ Anträge annehmen und bearbeiten konnten, heißt es in der Antwort des Auswärtigen Amtes. Eigentlich hätten die Visastellen aber bereits gestellte Anträge auch in der Coronakrise bearbeiten können, sagt Amtsberg. Dafür sei kein persönlicher Kontakt nötig.

„Die bürokratischen Hürden für die Zusammenführung von Eheleuten und Kindern waren auch vor Corona oft schon unerreichbar hoch und die Wartezeiten für die Visa zu lang“, kritisiert Amtsberg. Je nach Botschaft müsse man auf eine Visa von drei oder vier Monaten zu einem Jahr und länger warten. Um dem entgegenzuwirken, brauche es mehr Personal an den Botschaften.

Durch die Einreisesperren sind zudem bereits genehmigte Visa verfallen. Diese sind in der Regel nur für drei Monate gültig. Für solche Fälle gibt es die Möglichkeit der „Neuvisierung“, also der erneuten Prüfung der Einreiseerlaubnis, teilt die Bundesregierung mit. Jedoch beläuft sich die Frist dafür auf nur einen Monat. Das sei zu kurz, bemängelt Amtsberg. „Die Frist geht völlig an der Lebensrealität der Menschen fernab der Botschaften vorbei“, sagt sie. Mal eben in die Großstadt zu fahren und einen Antrag zu stellen, sei mancherorts gefährlich und nicht ohne weiteres möglich.