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Debatte um Planänderungsantrag: CO-Pipeline-Gegner treffen sich in Grugahalle

Debatte um Planänderungsantrag : CO-Pipeline-Gegner treffen sich in Grugahalle

Die Auseinandersetzung um die in der Region umstrittene Kohlenmonoxid (CO-) Pipeline des Bayer-Konzerns geht in die nächste Runde. Im November sollen rund 24.000 Einwendungen gegen den Planänderungsantrag der Bayer Material Science AG (BMS) in der Essener Grugahalle erörtert werden.

Das teilte die Bezirksregierung Düsseldorf am Donnerstag mit. Der Termin war mehrfach verschoben worden. Bereits im Mai 2012 hatte Bayer den Antrag auf Planänderung gestellt. Unter anderem sollen kleinräumige Trassenabweichungen, die Verwendung abweichender Rohrmaterialien sowie die Verlegung einer zusätzlichen Geo-Grid-Schutzmatte genehmigt werden.

Regierungspräsidentin Anne Lütkes hatte bereits 2010 angekündigt, die Bürger bei weiteren Planänderungen öffentlich zu beteiligen. Für die Gegner der rund 67 Kilometer langen Leitung, die hochgiftiges Kohlenmonoxid vom Bayer-Werk in Dormagen nach Krefeld-Uerdingen transportieren soll, ist es eine Möglichkeit, die Inbetriebnahme der Röhre jenseits der ohnehin noch laufenden Gerichtsverfahren vorerst weiter zu verhindern.

An dem Termin in der Grugahalle werden neben BMS als Trägerin des Projekts und Bürgern, die Einwände erhoben haben, auch die am Verfahren beteiligten Behörden teilnehmen. Die Bezirksregierung geht davon aus, dass die nicht-öffentliche Erörterung, zu der jedoch Medienvertreter zugelassen werden können, mehrere Tage dauern wird. Anschließend will die Behörde feststellen, "ob das Vorhaben entscheidungsreif ist oder ob weitere Sachverhaltsermittlungen erforderlich werden".

Mehr als sechs Jahre sind vergangen, seit die Bezirksregierung im Februar 2007 den ersten Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb der CO-Pipeline erlassen hat. Neben der aktuellen Planänderung ist auch ein Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster anhängig.

(RP/felt)