Chemnitz: Verfassungsschutz warnt vor Angriffen in Chemnitz auf Ausländer

Fremdenfeindlichkeit: Verfassungsschutz warnt vor Angriffen in Chemnitz auf Ausländer

In Chemnitz hat es in den vergangenen Wochen mehrere Attacken gegen Ausländer gegeben. Der Verfassungsschutz befürchtet weitere fremdenfeindliche Gewaltakte.

Die Behörde beobachte eine Mobilisierung, berichtet die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“. Eine tragende Rolle soll dabei Martin Kohlmann, spielen, der das Bündnis „Pro Chemnitz“ anführt. Nach den jüngsten Ereignissen in Chemnitz fühlten sich rechtsextremistische Täter „ermutigt“, mit Gewaltstraftaten „gegen Menschen mit Migrationshintergrund oder solche, die sie dafür halten“, vorzugehen, zitiert die Zeitung den Sprecher des sächsischen Verfassungsschutzes, Martin Döring. Ende August war es in Chemnitz zu teilweise gewalttätigen Ausschreitungen gekommen.

Dass Rechtsextremisten seither „verstärkt“ in Erscheinung treten, führt der Verfassungsschutz auf „Aktivitäten des Rechtsextremisten Martin Kohlmann“ zurück und auf den „kontroversen Verlauf der politischen Auseinandersetzungen um die Flüchtlingsfrage“, hieß es. Extremistische Täter fühlten sich „in ihrem Handeln bestärkt“. Kohlmann hat als Kopf der Fraktion des Bündnisses „Pro Chemnitz“ einen Sitz im Stadtrat. Als Rechtsanwalt vertritt er den Angaben zufolge in Prozessen öfter Straftäter aus der rechtsextremen Kameradschaftsszene.

Nach der tödlichen Messerattacke Ende August auf einen 35-jährigen Deutschkubaner in Chemnitz hatten „Pro Chemnitz“ und die AfD Protestveranstaltungen organisiert. Zu den Demonstrationen mit mehreren Tausend Teilnehmern reisten auch von außerhalb rechtsextreme Kameradschaften an.

Die Vernetzung der Szene sei durch die Ereignisse noch einmal „vorangetrieben“ worden, insbesondere auf lokaler Ebene, heißt es im Zeitungsbericht unter Berufung auf den Verfassungsschutz. Bei „Pro Chemnitz“ seien auch Rechtsextremisten aktiv. Diese versuchten, durch die Verwendung des Labels auch eine nichtextremistische Klientel anzusprechen, um eine höhere Anschlussfähigkeit zu erreichen. Solche Aktivitäten würden durch überregionale muslim- und fremdenfeindliche Netzwerke unterstützt, heißt es weiter.

Mitglieder der Gruppe „Revolution Chemnitz“, die nach Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen Terrorismusverdachts in Untersuchungshaft genommen wurden, waren auf den Protestveranstaltungen ebenso gesehen und fotografiert worden. Ein Teil der Gruppe hatte sich nach einer „Pro-Chemnitz“-Demonstration am 14. September auf der Chemnitzer Schlossteichinsel als Bürgerwehr aufgeführt.

Die Gruppe versuchte, Ausweiskontrollen durchzusetzen, und griff Ausländer an. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft war dieser Vorfall nur ein „Probelauf“ für ein größer angelegtes Geschehen, das für den Tag der Deutschen Einheit geplant war. Zwei Tage zuvor wurden die Mitglieder der Gruppe in Haft genommen. Ob die Überfälle auf drei ausländische Restaurants und ein jüdisches Lokal in Chemnitz, zu denen es seit Ende August kam, mit dem Umfeld von „Revolution Chemnitz“ zusammenhängen, ist noch unklar.

(wer/epd)
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