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Bund und Länder: 400 Extremismus-Verdachtsfälle bei der Polizei

Bei Bund und Ländern : 400 Extremismus-Verdachtsfälle bei der Polizei

Mindestens 400 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle soll es nach Medienberichten bei den Polizeien von Bund und Ländern in den vergangenen Jahren gegeben haben. In Hessen ist die Zahl solcher Fälle am höchsten.

Bei den Polizeien von Bund und Ländern gab es einem „Spiegel“-Bericht [kostenpflichtiger Inhalt] zufolge in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle von rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Umtrieben. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Umfrage unter den Innenministerien der Länder. Sie zählten dem Bericht zufolge seit 2014 rund 340 derartige Vorkommnisse.

Bei der Bundespolizei gab es darüber hinaus 36 rechtsextreme und 25 rassistische Verdachtsfälle seit dem Jahr 2012 sowie 12 Fälle, in denen Beamte der „Reichsbürger“-Bewegung nahestehen sollen, wie es unter Berufung auf das Bundesinnenministerium heißt. Die Fälle betreffen sowohl Polizisten als auch Polizeianwärter.

Hessen verzeichnete dem Bericht zufolge die mit Abstand höchste Zahl von Verdachtsfällen, nämlich 70. Bayern registrierte den Angaben zufolge 18 mutmaßliche „Reichsbürger“ in Uniform. Kleine Länder wie Bremen und das Saarland hätten in der Umfrage nur ein oder zwei Rechtsextremismus-Verdachtsfälle angegeben, die sich zudem nicht erhärtet hätten. Andere Länder wie Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt zählten den Angaben nach bis zu zwei Dutzend Fälle.

(ahar/epd)