Berlinale, Corona-Pass und mehr Das erwartet uns im Februar
Berlin · Der Februar steht im Zeichen der umstrittenen Olympischen Winterspiele in Peking und der Berlinale in Berlin. Eine Gesetzesänderung könnte die Diskussion um den Messengerdienst Telegram neu befeuern und für das Reisen in Europa reicht oft ein Corona-Pass aus.
Hass im Netz
Zum 1. Februar tritt das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Das Gesetz verpflichtet soziale Netzwerke wie Youtube und Facebook dazu, strafbare Inhalte rasch zu sperren oder zu löschen. Durch die Reform müssen nun bestimmte, besonders schwere Straftaten von den Anbietern an das Bundeskriminalamt gemeldet werden, wenn es eine Beschwerde gab.
Das Bundesamt für Justiz vertritt seit längerem die Auffassung, dass das Gesetz auch für den Messengerdienst Telegram gilt. Insbesondere Anhänger der Corona-Leugner-Szene nutzen den Dienst nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz für die Verbreitung ihrer Botschaften und zur Mobilisierung für Demonstrationen und Veranstaltungen.
Berlinale
Die Filmfestspiele in Berlin sollen in diesem Jahr trotz gestiegener Corona-Infektionszahlen wieder mit Publikum stattfinden. Vom 10. bis zum 20. Februar werden in der Hauptstadt verschiedene Filme gezeigt. Ins Rennen um den Goldenen Bären geht unter anderem der neue Film des Regisseurs Andreas Dresen („Gundermann“). „Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“ erzählt, wie die Mutter des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz um dessen Freilassung kämpft.
In den Kinos sollen bestimmte Regeln gelten: Zutritt sollen nur Menschen haben, die gegen das Coronavirus geimpft oder genesen sind. Zusätzlich werden ein negativer Corona-Test und eine Maske benötigt. Außerdem soll nur etwa die Hälfte der Plätze besetzt werden.
Vereinfachtes Reisen in der EU mit Corona-Pass
Geimpfte oder Genesene sollen für die Einreise in ein anderes EU-Land grundsätzlich keinen zusätzlichen PCR- oder Antigen-Test mehr benötigen, wenn sie den europaweit gültigen Corona-Pass vorlegen können. Einige Länder wie Österreich verlangen dies derzeit noch.
Italien hat bereits angekündigt, dass ab Februar der gültige Impfpass für die Einreise ausreicht und kein zusätzlicher Corona-Test mehr gemacht werden muss. Allerdings ist noch nicht sicher, ob sich auch alle anderen EU-Staaten an die neuen Regeln halten. Die 27 Mitgliedsländer einigten sich zwar diese Woche auf diese Empfehlungen, aber bei der Gesundheitspolitik haben die Mitgliedsländer weitgehend selbst das Sagen.
Maßgeblich soll ab Februar der Status des jeweiligen Reisenden sein, den er über seinen europaweit gültigen Corona-Pass nachweist. Er gibt Auskunft, ob jemand geimpft, genesen oder aktuell negativ getestet ist. Nicht mehr entscheidend ist dann, wie hoch die Corona-Inzidenz in dem Herkunftsland des Reisenden ist. Daran richtete sich bisher aus, wer etwa nach Ankunft in Quarantäne musste.
Olympia
In Peking werden am 4. Februar die Olympischen Winterspiele eröffnet. Bis zum 20. Februar messen sich Athletinnen und Athleten aus aller Welt. Bereits im Vorfeld gab es heftige Debatten, zum Beispiel zu den strikten Corona-Richtlinien und zu einem möglichen Boykott der Spiele wegen der Menschenrechtslage im Land.
Die Athleten und andere Teilnehmer der Winterspiele dürfen sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen, um ein Einschleppen des Coronavirus zu verhindern. Auch müssen sie täglich PCR-Tests machen lassen. Ausländische Zuschauer sind ohnehin nicht zugelassen.
