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Berlin: Polizei räumt Weihnachtsmarkt an Gedächtniskirche am Breitscheidplatz

Großeinsatz am Breitscheidplatz : Entwarnung nach Weihnachtsmarkt-Räumung in Berlin

Die Polizei hat am Samstagabend den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz geräumt. Ausgelöst hatten den Einsatz nach Polizeiangaben zwei Männer, die sich auffällig verhielten. Der Verdacht, gegen einen von ihnen liege ein Haftbefehl vor, bestätigte sich nicht.

Die beiden seien durch ihr Verhalten aufgefallen, sagte eine Polizeisprecherin am Abend. Der Verdacht, einer der Männer werde mit einem Haftbefehl gesucht, habe sich nicht bestätigt. Als Grund nannte die Sprecherin eine Namensähnlichkeit. Festnahmen habe es nicht gegeben. In Anbetracht des Ortes, an dem es vor drei Jahren einen Terroranschlag mit zwölf Toten und Dutzenden Verletzten gegeben hatte, habe die Polizei „sensibel reagiert“, sagte ein anderer Polizeisprecher. Deshalb sei der Platz geräumt worden. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 350 Beamten und Spürhunden im Einsatz. Die Polizei hatte zunächst auch von einem verdächtigen Gegenstand berichtet, es wurde jedoch nichts gefunden.

Auch eine Veranstaltung in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche sei in diesem Zusammenhang vorzeitig beendet werden, teilte die Polizei bei Twitter mit.Auf den Weihnachtsmarkt hatte der islamistische Attentäter Anis Amri vor drei Jahren einen entführten Lastwagen gesteuert. Bei dem Anschlag wurden zwölf Menschen getötet und Dutzende verletzt. Amri wurde später auf der Flucht in Italien erschossen.

Am Donnerstagabend hatten sich Trauernde an dem Mahnmal in der City-West versammelt, Kränze niedergelegt, Kerzen entzündet und still verharrt. Darunter waren Menschen, die bei dem Anschlag verletzt wurden und Ersthelfer von Polizei, Feuerwehr und Schaustellern. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nahm an dem Gedenken teil.

Unterdessen stuft die Polizei aktuell insgesamt deutlich weniger Islamisten als „Gefährder“ ein als noch im vergangenen Jahr. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, zählten die Behörden Anfang November im islamistischen Spektrum bundesweit 679 sogenannte Gefährder. Zum Vergleich: im Juli 2018 hatte die Polizei noch 774 islamistische „Gefährder“ auf dem Schirm.

Als „Gefährder“ bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen man schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.

Der Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster, glaubt, dass hier auch der seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor drei Jahren gestiegene Verfolgungsdruck „eine gewisse Wirkung zeigt“, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Die Polizei zeige radikalen Islamisten heute früher und öfter durch „Gefährder-Ansprachen“, dass ihre Aktivitäten nicht unbeobachtet blieben, sagte Schuster. Auch Durchsuchungen und Festnahmen würden inzwischen in einem früheren Stadium angeordnet. Außerdem richteten die Behörden ihr Augenmerk nicht mehr nur auf Netzwerke und Gruppen, sondern auch auf radikale Islamisten, die vielleicht alleine Anschläge verüben könnten.

In mehreren Bundesländern seien zudem Einheiten eingerichtet worden, die sich intensiv um die Abschiebung von „Gefährdern“ bemühten. Aktuell laufen laut Schuster bundesweit über 1000 Ermittlungsverfahren im Bereich Islamismus: etwa 890 Verfahren in den Ländern und 150 beim Bundeskriminalamt.

(jco/felt/dpa)