Das erfolgreiche Jahr der Grünen Läuft bei denen
Berlin · Ein Rekordsommer mit Dürre und ausgetrockneten Flüssen, dazu der Dauerstreit in der großen Koalition über die Asylpolitik haben den Grünen einen beispiellosen Aufstieg beschert. Sie gelten als nächste Volkspartei.
Konnte man das wirklich glauben? Bayern, ausgerechnet in Bayern! 14. Oktober, es ist Schlag 18.00 Uhr. Im Saal bricht Jubel los. Robert Habeck schließt die Augen. Vielleicht doch alles nur ein Traum. Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen kann kaum glauben, was ihm die Ergebnisbalken auf der Leinwand gerade anzeigen. Bayern hat einen neuen Landtag gewählt – und die Grünen verdoppeln ihr Ergebnis, sogar noch etwas mehr als das. Und dies im lange tief schwarzen Bayern mit einer jahrzehntelangen Quasi-Garantie der CSU auf die absolute Mehrheit. Co-Vorsitzende Annalena Baerbock ruft 600 Kilometer weiter nördlich bei der Wahlparty in der Grünen-Parteizentrale in Berlin begeistert: „Wow, wow, wow, das ist einfach Wow.“
Das Wow steht für die Stimmung der Grünen im ganzen Jahtr 2018. Ein Hochgefühl hat die Partei und ihre neue Führung erfasst. Die Grünen rocken nicht nur Bayern. 17,5 Prozent Zustimmung nach 8,6 Prozent bei der Landtagswahl 2013. Sie klopfen mit diesem Ergebnis vernehmlich an der Tür zur Macht im Freistaat, auch wenn es später für sie doch nicht für eine Regierungsbeteiligung reichen wird, weil sich die CSU lieber für die pflegeleichteren Freien Wähler als Koalitionspartner entscheidet.
Aber Grünen-Chef Habeck und der Spitzenkandidat in Bayern, Ludwig Hartmann, kosten den Moment voll aus. Sie hechten im Stile von Rockstars bauchlängs von der Bühne und landen auf den ausgestreckten Armen und Händen ihrer Anhänger. Nur zwei Wochen später gibt es die nächste Erfolgsmeldung. Nach Platz zwei in Bayern wachsen sie auch bei der Landtagswahl in Hessen mit 19,8 Prozent zur zweitstärksten Kraft, hauchdünn mit 66 Stimmen vor der SPD, die ebenfalls auf 19,8 Prozent kommt. In Hessen regiert Schwarz-Grün weiter.
Baerbock und Habeck haben damit ihre ersten Landtagswahlen als Vorsitzende der Bundespartei mit Bravour bestanden. Ende Januar waren die beiden Realpolitiker bei einem Parteitag in Hannover in der Nachfolge von Simone Peter und Cem Özdemir als neue Doppelspitze gewählt worden. Klimaexpertin Baerbock setzte sich dabei in einer Kampfabstimmung deutlich gegen die Parteilinke Anja Piel, Fraktionschefin in Niedersachsen, durch. Habeck musste dem Parteitag dafür die Zustimmung abringen, dass er, der Grünen-Umweltminister in Schleswig-Holstein, für eine Übergangszeit von acht Monaten noch sein Ministeramt – neben dem Posten des Parteichefs behalten darf. Die Grünen – immer noch eifrige Verfechter der Trennung von Amt und Mandat – stimmten teils zähneknirschend zu. Sie sollten es nicht bereuen.
Denn 2018 wurde für die Grünen zu einem Jahr wie keines zuvor in ihrer mittlerweile 38-jährigen Parteigeschichte. Zwölf Monate mit einem bislang beispiellosen Aufstieg in der Wählergunst. Wenn drei sich streiten, freuen sich die Grünen!
Während sich die große Koalition von CDU, CSU und SPD – jeder für sich von den Wählern mittlerweile bedenklich geschrumpft – wegen der Frage von Grenzkontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze beinahe zerlegt hätten, wuchsen die Umfragewerte der einstigen Ökopaxe. Baerbock und Habeck tourten in einem Ausnahme-Hitzesommer durch die Bundesrepublik. Als Motto hatten sich die beiden Grünen-Chefs eine Strophe aus der Nationalhymne ausgesucht: „…des Glückes Unterpfand“. Man glaubt es kaum: Die Grünen des Jahres 2018 entdeckten den Begriff Heimat für sich, wo ihnen doch lange jede Form von Patriotismus suspekt war. Habeck, der die politische Mitte reanimieren will, sagte dazu trocken: „Wir dürfen das Thema Heimat nicht den Rechten überlassen.“ Auch beim Thema Asyl und Flüchtlingspolitik ist die neue Parteispitze auf einen Kurs der Mitte eingeschwenkt. Weiterhin unstrittig ist: Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, hätten weiter ein Recht auf Schutz in Deutschland. Außer Frage steht dabei, dass Abschiebungen ein schmerzhaftes Thema seien. Baerbock sagt Sätze, wie man sie von einer Grünen-Vorsitzenden bisher nicht gewohnt war. Beispielsweise: „Wenn wir das Recht auf Asyl aufrechterhalten wollen, müssen wir auch bei Rückführungen den Rechtstaat durchsetzen.“ Man sieht Ex-Parteichefin Claudia Roth förmlich vor sich, wie sie bei derlei Aussagen erst einmal um Fassung ringt.
Die Hitze des Sommers 2018 hat die Zustimmung für die einstigen Ökopaxe auf bislang nicht gekannte Werte gebracht. Denn die Klimapolitik ist eines ihrer Kernthemen, sie gehört zur DNA der Partei. In einigen Regionen in Deutschland regnete es über Monate nicht. Die hohen Temperaturen machten den Klimawandel auch in Deutschland ganz konkret, er wurde für die Menschen greifbar. Die Flüsse führten kaum mehr Wasser, teilweise musste die Schifffahrt eingestellt werden oder Kähne durften nur noch die halbe Last laden.
Der Wasserstand des Rheins war in diesem Jahr auf einem Rekordtief. Wegen des niedrigen Pegels bekamen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen unter der Woche an mehreren Tankstellen kein Benzin mehr. Aber auch die Böden waren ausgetrocknet. Landwirte beklagten wegen der Dürre Ernteausfälle in Milliardenhöhe. Lebensmittelpreise stiegen. Viele Menschen wenden sich in Umfragen den Grünen zu, die zeitweise bei 24 Prozent im Bund taxiert werden. Schon ist von einer neuen Volkspartei die Rede. Wachstum im Zeichen der Sonnenblume, dem Parteiemblem der Grünen. Doch Habeck und Baerbock winken ab. Sie wissen: Wer hoch fliegt, kann tief stürzen. 2019 müssen sie durch drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo Baerbock ihren Wahlkreis hat. Und der Osten ist für die Grünen immer noch schwieriges Terrain.
