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In Notfällen: Ärzte dürfen psychisch Kranke wieder zwangsbehandeln

In Notfällen : Ärzte dürfen psychisch Kranke wieder zwangsbehandeln

Die Zwangsbehandlung von psychisch Kranken ist nach mehrmonatiger Pause wieder möglich. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend einen Gesetzentwurf, der es Ärzten erlaubt, psychisch kranke oder geistig behinderte Menschen in Notsituationen auch gegen ihren Willen zu behandeln.

Voraussetzung dafür ist allerdings, dass einem Patienten ohne Eingriff erheblicher Gesundheitsschaden droht. Außerdem muss ein Richter den Schritt genehmigen, und der Patient muss in stationärer Behandlung sein. Der Bundesgerichtshof hatte derartige Zwangsbehandlungen im vergangenen Sommer gestoppt, weil er die bisherige gesetzliche Grundlage für nicht ausreichend hielt.

(dpa/felt)