„Schulgipfel“ in Berlin Schnelle Anschaffung von Laptops für Lehrer vereinbart
Berlin · Bund und Länder wollen die Digitalisierung von Schulen beschleunigen. Im Kanzleramt gab es am Abend Zusagen für die Finanzierung von Geräten und Administratoren. Dem Verband Bildung und Erziehung geht das nicht schnell genug.
Die 800.000 Lehrer in Deutschland sollen möglichst zügig ihre versprochenen Dienstlaptops bekommen. Bei einem Treffen am Abend im Kanzleramt verabredeten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken und die Kultusminister aus 14 Ländern entsprechende Schritte zur Finanzierung. „Ausdrücklich zu begrüßen ist die Bereitschaft der Bundesregierung, noch in diesem Jahr die Beschaffung der Endgeräte für Lehrkräfte zu ermöglichen“, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) nach dem Gespräch.
Der Bund will der Nachrichtenagentur dpa zufolge die für die Lehrergeräte veranschlagten 500 Millionen Euro zunächst vorstrecken, damit die Anschaffung schneller geht. Erst nachträglich soll die Finanzierung dann, wie von der großen Koalition ursprünglich vereinbart, aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Aufbaufonds der EU erfolgen, den die EU-Mitglieder vereinbart hatten. Dieser Fonds muss erst noch aufgebaut werden.
Bekräftigt wurde bei dem Treffen im Kanzleramt außerdem, dass sich der Bund mit 500 Millionen Euro an den Kosten zur Ausbildung und Finanzierung von Administratoren, die sich um die Technik an den Schulen kümmern sollen, beteiligen will. Nach früheren Angaben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist die entsprechende Vereinbarung dazu schon „fast unterschriftsreif“.
Fortschritte gibt es der CDU-Politikerin zufolge beim Thema Daten-Flatrate für Schüler. Eine solche Zehn-Euro-Flatrate hatten Merkel und einige Ländervertreter im August bei ihrem ersten Schultreffen vereinbart. Sie habe mit einigen Anbietern gesprochen, andere hätten sich dem angeschlossen, „so dass es eine Flatrate geben soll, für alle Schüler, einen Datentarif für zehn Euro pro Monat“, sagte Karliczek nach dem Treffen im Kanzleramt. Für bedürftige Schüler soll der Tarif kostenlos sein, finanziert aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Zudem wurde der Aufbau einer bundesweiten Bildungsplattform und sogenannter digitaler Kompetenzzentren verabredet, in denen unter anderem Lehrer für die Arbeit mit digitalen Unterrichtsmitteln weitergebildet werden sollen. Dies hatten Union und SPD schon bei ihrem Koalitionstreffen Ende August vereinbart.
Kritik kam vom Verband Bildung und Erziehung. „Der große Wurf ist heute ausgeblieben“, sagte der Vorsitzende Udo Beckmann. Er sprach von Absichtserklärungen und fehlendem Bewusstsein für die notwendige Geschwindigkeit. Der Verband hatte, wie auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, neben dem Thema Digitalausstattung auch auf Fortschritte beim Infektionsschutz mit Blick auf die kalte Jahreszeit gedrängt und einheitliche Regeln für den möglichen Einsatz von Luftfiltern und Kohlendioxid-Messgeräten gefordert.
KMK-Präsidentin Hubig kündigte nach dem Treffen im Kanzleramt für diesen Mittwoch ein Gespräch mit Experten zum Thema Lüftungshygiene an, „um auf Grundlage wissenschaftlicher Expertise beraten zu können“.
Die Beratungen im Kanzleramt standen auch unter dem Eindruck gestiegener Infektionszahlen in Deutschland und in den europäischen Nachbarländern. In mehreren Bundesländern waren seit Beginn des neuen Schuljahres wegen Corona-Fällen vereinzelt Schulen wieder vorübergehend geschlossen oder Klassen in Quarantäne geschickt worden. „Bund und Länder sind gemeinsam entschlossen, eine erneute flächendeckende Schließung der Schulen nach Möglichkeit zu verhindern“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem Treffen.
