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Robert Habeck: Grünen-Chef kritisiert CDU für Maskenaffäre

Grünen-Chef Habeck : „Masken-Affäre zeigt strukturelles Problem in der Union“

Die Masken-Affäre im Deutschen Bundestag zieht weiter Kreise. Nun hat sich auch Grünen-Chef Robert Habeck zu der Causa geäußert. Die gesamten Vorgänge müssten systematisch aufgearbeitet werden, fordert er.

Grünen-Chef Robert Habeck sieht angesichts der Affäre um Profite von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Masken ein grundsätzliches Problem in der Union. „Keine Partei ist vor Einzelfällen von persönlichen Fehltritten gefeit. Aber im Fall der Union weist vieles darauf hin, dass es sich um ein strukturelles und systematisches Problem handelt“, sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. Anscheinend sei in Vergessenheit geraten, dass Abgeordnete und Minister dem Wohle des Volkes verpflichtet seien, nicht dem eigenen.

„Damit offenbart sich bei CDU und CSU ein krudes Verständnis von Macht, das das Vertrauen in die Integrität der demokratischen Institutionen beschädigt“, sagte Habeck. Die gesamten Vorgänge müssten systematisch aufgearbeitet werden. Es sei nicht allein mit empörten Worten getan.

„Jetzt muss alles auf den Tisch - und jetzt heißt jetzt“, forderte Habeck. „Alle Verträge des Gesundheitsministeriums, alle Akten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmaterialien sind offenzulegen. Und es ist an der Unionsführung, dafür zu sorgen, dass ihre Abgeordneten zügig detailliert darlegen, ob und in welcher Höhe sie möglicherweise im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmaterialien profitiert haben.“

Heback erinnerte: „Vor gut einem Jahr haben wir als Partei eine Pandemiewirtschaft gefordert. Ich befürchte, die Union hat eine Vetternwirtschaft daraus gemacht.“

(mja/dpa)