Untersuchung von Hendrik Streeck in Gangelt SPD hakt erneut bei Heinsberg-Studie nach
Düsseldorf · Die Opposition im Landtag argwöhnt, dass die Streeck-Untersuchung politischen Zwecken dienen sollte. Insbesondere ein Drehbuch zur Kommunikation der Ergebnisse ist aus Sicht der SPD bemerkenswert. Ministerpräsident Armin Laschet ist die Diskussion „zu kleinteilig“.
20.04.2020
, 18:22 Uhr
(kib) Die SPD-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag fordert von der Landesregierung weitere Aufklärung über die Hintergründe der Heinsberg-Studie. „Wann wurde der Ministerpräsident oder die Staatskanzlei erstmals mit dem Kommunikationskonzept für das Heinsberg-Protokoll konfrontiert?“, heißt es in einer kleinen Anfrage der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp, die unserer Redaktion vorab vorliegt.