Zum 1. Februar NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr auf
Düsseldorf · Nordrhein-Westfalen kippt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr: Ab Anfang Februar gilt sie nicht mehr. Das Gesundheitsministerium begründet das mit der sich entspannenden Infektionslage.
Nachdem immer mehr Bundesländer die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen aufgehoben haben, hat auch NRW eine Entscheidung gefällt. „Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufhebt“, teilte ein Sprecher des Landesgesundheitsministeriums mit.
„Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen, da der Bund angekündigt hat die Maskenpflicht im Fernverkehr Anfang Februar ebenfalls abzuschaffen.“ Am frühen Nachmittag teilte dann Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin offiziell mit, dass die Maskenpflicht im Fernverkehrs ebenfalls fallen wird - am 2. Februar. Die Pandemie-Lage habe sich stabilisiert und es sei zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht zu erwarten, dass besonders gefährliche Virusvarianten Deutschland in den nächsten Wochen und Monaten erreichen könnten.
Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Über weitere mögliche Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen, „insbesondere der Isolationspflicht, wird die Landesregierung sehr rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung entscheiden“.
Selbstverständlich könnten Menschen, die sich besonders schützen wollten, auch ab Februar freiwillig eine Maske tragen, hieß es jetzt aus dem Ministerium.
Vor allem die FDP im Düsseldorfer Landtag hatte vehement und immer wieder gefordert, dass die Maskenpflicht aufgehoben wird. In Bundesländern, in denen sie bereits gefallen sei, habe sich die Lage nicht verschlechtert, argumentierte Fraktionschef Henning Höne im Vorfeld der Entscheidung. Für NRW sei der Schritt angesichts der aktuellen Daten zu Infektionen und zur Belastung der Intensivstationen schon längst überfällig. Er hoffe, dass NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) „zukünftig nicht bis zum letzten Drücker damit wartet, freiheitseinschränkende Maßnahmen für unsere Bürgerinnen und Bürger, trotz eindeutiger Datenlage und Experteneinschätzungen, zurückzunehmen“, so Höne am Freitag.
