Schulausschuss im Landtag NRW-Regierung sieht Schulen gut auf Öffnungen vorbereitet und gibt Hygienehinweise
Düsseldorf · Am Donnerstag sollen die ersten Schüler wieder unterrichtet werden. Am Mittwoch tagte der NRW-Schulausschuss. 65 bis 70 Prozent des Lehrpersonals stehen einem Bericht der Landesregierung ab Donnerstag zur Verfügung.
Einen Tag vor Öffnung der NRW-Schulen für Prüflinge ist die Landesregierung überzeugt, dass alle Schüler ihre Prüfungen wie geplant ablegen können. „Die Vorbereitungen laufen weitgehend gut“, sagte Schulstaatssekretär Mathias Richter vor dem Schulausschuss im Landtag. Er sei zuversichtlich, dass „wir das Ziel erreichen, Schüler zu ordentlichen Abschlüssen zu führen“, so Richter. Eine Abfrage habe ergeben, dass überwiegend 65 bis 70 Prozent der Lehrkräfte zur Verfügung stünden, in manchen Schulen sogar 90 Prozent. Diese Lehrer stünden im Schnitt zehn Prozent der sonstigen Schülerschaft gegenüber. „Das ist eine sehr stabile Situation“, so Richter. Der Staatssekretär reagierte damit auf Äußerungen der Opposition und der Schulleitervereinigung. Sie hatten in Zweifel gezogen, ob genug Lehrpersonal zur Verfügung stehe, weil zu viele Lehrer den Risikogruppen angehören.
Auch in räumlicher Hinsicht seien die Rückmeldungen so, dass die meisten Schulen es als „machbar und in Ordnung“ einstuften, die Hygienestandards einzuhalten, führte Richter aus. Hier gebe es aber auch einzelne Problemanzeigen und die Kritik, dass manche Schulträger in dieser Hinsicht nicht genug täten. Bei zehn Prozent der Schulträger gebe es Bedarf an Hygienemitteln.
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) wies daraufhin, dass es den Kommunen als Schulträgern möglich sei, etwa mobile Handwaschstationen oder Desinfektionsmittel über einen Krisenstab bei der Bezirksregierung Münster zu beziehen. „Wir sind hier als Land tätig geworden, obwohl dies eigentlich in der Verantwortung der Kommunen liegt“, sagte Gebauer. Den Kommunen würden eine Million Masken zur Verfügung gestellt und 20.000 Liter Desinfektionsmittel. Nur wenn die Abstandsregel dauerhaft nicht eingehalten werden könne, sollten die Schüler Schutzmasken tragen. Zudem habe die Landesregierung frühzeitig Kontakt zu den Kommunen aufgenommen, zuletzt vor einer Woche: „Die Schulträger haben sich mit den Regeln einverstanden erklärt und zugesagt, die Schulen in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen“, so die Schulministerin. Die kommunalen Spitzenverbände hatten mehrfach Kritik am Vorgehen der Landesregierung geübt.
Eine Maskenpflicht bestehe an den nordrhein-westfälischen Schulen grundsätzlich nicht, sagte Gebauer. Das Tragen einer Maske sei nur dort erforderlich, wo der Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen „nicht dauerhaft eingehalten werden kann“. Zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs seien gemeinsam mit den Kommunen Hinweise und Verhaltensregeln an die Schüler beschlossen worden, sagte Gebauer. Empfohlen werde unter anderem, lieber zu Fuß oder per Fahrrad zur Schule zu kommen als mit Bus und Bahn. Außerdem sollen die Schüler ihre Handy-Displays regelmäßig reinigen und in Bus und Bahn keine Gespräche führen. Viele Kommunen kehrten in diesen Tagen zum Regelfahrplan zurück, erklärte die Ministerin.
