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NRW: Landesinzidenz 1, lokale Inzidenzstufe 2 - was bedeutet das?

Inzidenzstufen in NRW : Landesinzidenz 1, lokale Inzidenzstufe 2 - was bedeutet das?

In Nordrhein-Westfalen gilt seit Montag wieder die Inzidenzstufe 1. Bürger müssen jedoch neben den landesweit geltenden Regeln zusätzlich ihre lokale Inzidenzstufe beachten. Das System ist nicht gerade bürgerfreundlich.

Das System der Corona-Regeln im Land wird für die Bürger zu einem immer schwerer zu durchdringenden Geflecht. Zwar setzte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium aufgrund der steigenden Zahl von Infektionen zum Wochenbeginn die landesweite Inzidenzstufe 1 in Kraft. Diese sorgt automatisch für Verschärfungen von Schutzmaßnahmen in bestimmten Bereichen – aber eben nicht in allen. Übersichtlicher geworden ist es dadurch für die Bürger nicht.

Landesinzidenz 1 Einheitlich gilt seit dieser Woche eine schärfere Maskenpflicht in Innenräumen – also nicht nur wie bislang in Arztpraxen oder der Bahn. Ausnahmen gelten nur für Genesene, Getestete und vollständig Geimpfte bei festen Sitz- oder Stehplätzen – etwa in Bibliotheken oder im Restaurant. In Letzteren gelten dann allerdings eine Masken- und eine Testpflicht für die Bedienung. Ebenfalls landesweit einheitlich ist die Begrenzung der Kundenzahl in den Einzelhandelsgeschäften auf einen Kunden je zehn Quadratmeter. Zudem gilt für Veranstaltungen und Versammlungen wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer. Volks- und Schützenfeste und der Betrieb von Discos und Clubs sind mindestens bis 27. August untersagt. 

Um genau zu wissen, was im Kreis oder der kreisfreien Stadt gilt, müssen die Bürger jedoch zusätzlich zu den Regeln der Landesinzidenz auch ihre lokale Inzidenzstufe beachten.

 Die lokalen Inzidenzstufen am Mittwoch.
Die lokalen Inzidenzstufen am Mittwoch. Foto: QUELLE: RKI | GRAFIK: FERL

Lokale Inzidenzstufe 0 Am Mittwoch lag der Wert noch in 32 der 53 Kommunen in NRW stabil unter 10,1. Damit greift dort die lokale Stufe 0. Doch schon am Donnerstag gesellen sich mit den Städten Bochum, Bonn und Wuppertal sowie den Kreisen Heinsberg, Lippe und Paderborn weitere Kommunen hinzu. Es gibt in diesen Regionen beispielsweise keine Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit, Bildungsveranstaltungen sind ohne große Einschränkungen möglich, der Kino-, Theater- oder Konzertbesuch ist wahlweise mit Test oder einem Sitzplan im Schachbrettmuster zulässig. Sport kann ohne Beschränkungen ausgeübt werden. Sitzungen, Tagungen und Kongresse sind erlaubt. Bei privaten Veranstaltungen oder Partys gilt eine Testpflicht erst ab mehr als 50 Teilnehmern.

Lokale Inzidenzstufe 1 Derzeit gilt in 20 Kommunen diese schärfere Stufe. Menschen dürfen sich dann beispielsweise im öffentlichen Raum mit Angehörigen aus fünf Haushalten treffen. Bis zu 100 Menschen ohne Haushaltsbegrenzung dürfen in der Öffentlichkeit zusammenkommen, wenn alle einen negativen Test vorweisen können. Für Kulturveranstaltungen in Gebäuden wird die Höchstzahl der Gäste auf 1000 begrenzt, im Freien sind mehr Menschen zugelassen, wenn der Veranstaltungsort nicht zu mehr als einem Drittel gefüllt ist. Kontaktsport ist mit bis zu 100 Personen drinnen und draußen erlaubt. Wer eine Privatveranstaltung ohne Partycharakter organisiert, darf diese fortan im Freien mit maximal 250 Gästen und im Innenbereich mit 100 Gästen ausrichten. Partys sind an der frischen Luft mit 100 Gästen und in Räumen mit 50 Gästen möglich – Voraussetzung sind Test und Nachverfolgbarkeit.

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Lokale Inzidenzstufe 2 Noch fallen nur Düsseldorf und Solingen unter diese Stufe. In der Öffentlichkeit sind dann etwa Treffen von nur noch drei Haushalten erlaubt, alternativ können sich zehn Personen mit einem entsprechenden Negativtest ohne Haushaltsbegrenzung treffen. Kulturveranstaltungen sind auf 500 Personen begrenzt. Kontaktsport ist im Freien mit bis zu 25 Personen zulässig. Drinnen dürfen maximal zwölf Personen gemeinsam Kontaktsport ausüben, und das nur bei einer Kontaktnachverfolgung und mit negativem Test. Für Freizeitaktivitäten wie Bäder, Saunen, Indoorspielplätze und Spielhallen gelten wieder Höchstgrenzen für Personen je Quadratmeter. Im Freien sind private Veranstaltungen ohne Partycharakter mit bis zu 100 Gästen erlaubt, in Gebäuden mit bis zu 50.

Stufenwechsel Überschreitet ein Kreis acht Kalendertage in Folge einen bestimmten Wert, wird er zwei Tage darauf hochgestuft: Für Stufe 1 sind Inzidenzen von mehr als zehn ausschlaggebend, für Stufe 2 liegt der Wert bei mehr als 35 und für Stufe 3 bei mehr als 50. Das Ministerium hat allerdings das Recht, bei einem diffusen Infektionsgeschen die Frist auf bis zu drei Tage zu verkürzen. Für eine Herabstufung muss der Wert an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen unterschritten werden. Die Lockerungen gelten ebenfalls zwei Tage später.

Still und heimlich hatte das Land am Montagabend die Fristen im Übrigen geändert und für die Anordnung der höheren Inzidenzstufe nunmehr acht statt wie bislang drei Tage zugelassen. Das führte dazu, dass die Stadt Solingen trotz einer Inzidenz von über 60 weiterhin zur Stufe 2 gezählt wird – zumindest bis Samstag. Das Ministerium argumentierte am Dienstag damit, dass sich der Ausbruch auf einen konkreten Anlass rund um die Fußball-EM zuordnen lasse. Sollte bis dahin allerdings keine deutlich Trendumkehr stattfinden, dürfte der Druck steigen, doch die härteren Maßnahmen anzuordnen. Für Düsseldorf galt der ungekehrte Fall. Dort lasse sich der Ausbruch nicht konkret zuordnen, weshalb die Stadt nach nur drei Tagen über dem Wert von 35 in der Stufe 2 bleibe.

Der Umgang mit Solingen führte zu harscher Kritik vonseiten der Opposition. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann, sagte, das Hin und Her der Landesregierung bei den Inzidenzstufen in Solingen müsse ein Ausnahmefall bleiben und dürfe sich keinesfalls wiederholen. „Wenn vormittags andere Regelungen gelten als nachmittags, verlieren wir die Bürgerinnen und Bürger. Für die Bekämpfung der Pandemie brauchen wir Teamwork. Eine wichtige Voraussetzung dafür sind transparente Verordnungen“, so Neumann.

Prognose Nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich innerhalb von neun Tagen die Zahl der Infizierten bis zum vergangenen Freitag verdoppelt. Sollte sich die Entwicklung entsprechend fortsetzen, könnte Ende kommender Woche die Landesinzidenz über den Wert von 35 steigen. Zehn Tage später, also Mitte August, müsste dann die Landesinzidenzstufe 2 in Kraft treten, die noch einmal zu Verschärfungen etwa im Freizeitbereich führen würde.