Ergebnisse der Beratungen im Detail Bund und Länder vertagen Entscheidung über Schulen
Berlin · Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Montag über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Eine Entscheidung, wie es an den Schulen weitergehen soll, wurde vertagt. Aber die Kanzlerin hat erneut einen eindringlichen Appell an die Bürger gerichtet.
„Bund und Länder werden auf der nächsten Konferenz darüber beraten, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich in Hotspots reduziert werden können“, beschlossen Merkel und die Länderchefs am Montag nach mehrstündigen Beratungen. Das nächste Gespräch ist nach Angaben der Bundeskanzlerin für den 25. November geplant.
Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen, wie eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen. In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. „Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität.“
Für die kommende Woche kündigte Merkel ein längerfristig geltendes Corona-Konzept an. Am Mittwoch kommender Woche sollten von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Beschlüsse auf den Weg gebracht werden, die auch über den Jahreswechsel hinweg gelten sollten, sagte Merkel. Es solle Planbarkeit für die Bevölkerung geben, dafür müssten aber eine "Vielzahl von Problemen" angegangen werden.
Die Bundeskanzlerin appellierte gleichzeitig an die Bevölkerung, ihre Kontakte auf ein Minimum zu beschränken. So solle auf private Feiern gänzlich verzichtet werden, die Kontakte sollten auf einen festen Hausstand begrenzt werden. Dies solle dem Ziel dienen, die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich zu senken.
Personen mit Atemwegserkrankungen werden aufgerufen, zu Hause zu bleiben, bis die Symptome abgeklungen sind, und sich auszukurieren. Besuche bei älteren und besonders verletzlichen Personen sollen nur dann unternommen werden, wenn alle Familienmitglieder frei von jeglichen Krankheitssymptomen sind und sich in den Tagen zuvor keinem besonderen Risiko ausgesetzt haben.
Die Ministerpräsidenten haben nach Darstellung der Kanzlerin neue verpflichtende Beschränkungen wegen der Corona-Krise verhindert. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine „Zwischen-Rechtsänderungen“ vorzunehmen, sagte Merkel nach den Beratungen. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen.
Merkel betonte, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine Trendumkehr sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt. Deshalb müssten sich die Menschen weiter einschränken und Kontakte so weit wie möglich vermeiden. Mitte der kommenden Woche wollen Merkel und die Ministerpräsidenten die Lage erneut bewerten und dann gegebenenfalls auch Vorschriften verschärfen.
Die Details im Überblick:
PRIVATE TREFFEN: Private Zusammenkünfte mit Bekannten und Verwandten sollen sich auf „einen festen weiteren Hausstand“ beschränken, das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Auf private Feiern sollen Bürgerinnen und Bürger verzichten.
MOBILITÄT: Bürger werden angehalten, auf „nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren“ zu verzichten und öffentliche Verkehrsmittel möglichst zu meiden.
TELEFONISCHE KRANKSCHREIBUNG: Menschen mit Atemwegserkrankungen sollten die Möglichkeit nutzen, sich von ihrem Arzt telefonisch krankschreiben zu lassen. Mit diesem sollten sie auch klären, ob ein Test erforderlich ist.
SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN: Besonders gefährdete Menschen sollen zum Schutz vor dem Coronavirus von Dezember an 15 vergünstigte FFP2-Masken erhalten. Das ergebe rechnerisch eine Maske pro Winterwoche. Wer genau profitiert, soll noch geklärt werden - generell gelten Alte, Kranke oder Menschen mit Vorerkrankungen als besonders gefährdet. Besuche bei gefährdeten Menschen sollte man nur dann unternehmen, wenn alle frei von Krankheitssymptomen sind und sich in den Tagen zuvor „keinem besonderen Risiko“ ausgesetzt haben, so der Appell.
IMPFZENTREN: Bund und Länder rechnen damit, dass es höchstwahrscheinlich im ersten Quartal kommenden Jahres mindestens einen zugelassenen Impfstoff gibt. Die Länder sollen dafür sorgen, dass ihre Impfzentren und -strukturen dann kurzfristig in Betrieb gehen können. Bis Ende November sollen die Länder dem Bund mitteilen, wie viele Impfungen sie am Tag planen.
NACHVERFOLGUNG VON INFEKTIONEN: Da eine vollständige Nachverfolgung von Kontakten oft nicht möglich ist, sollen bei Ausbrüchen in einem Cluster - wie beispielsweise Schulen oder Unternehmen - Maßnahmen wie eine Quarantäne auch ohne positives Testergebnis angeordnet werden.
TECHNOLOGIE: Gesundheitsämter sollen noch stärker digitale Systeme zur Kontaktnachverfolgung nutzen, und die Corona-Warn-App soll weiter verbessert werden.
EVALUATION UND SCHULEN: Wie es weitergeht, wollen Bund und Länder am 25. November beraten - auch schon mit Blick auf Dezember und Januar. Dann soll es auch um die Reduzierung von Ansteckungsrisiken in Schulen gehen. Diese sollen offen bleiben.
