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Lohnfortzahlung für Eltern wird auf bis zu 20 Wochen verlängert

Beschlussvorlage im Kabinett : Lohnfortzahlung für Eltern wird auf bis zu 20 Wochen verlängert

Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Mütter und Väter in der Corona-Krise geeinigt. Eltern, die wegen der coronabedingten Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten können, erhalten deutlich länger Lohnersatz vom Staat.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine entsprechende Ausweitung der geltenden Regelung auf den Weg gebracht, die Ende März wegen der Corona-Pandemie beschlossen worden war. Zuvor hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorab darüber berichtet.

Der Entschädigungsanspruch für Elternpaare soll in der Zeit, in der wegen der Corona-Epidemie Kitas und Schulen geschlossen sind oder nur Notbetrieb anbieten, von bislang längstens je sechs auf maximal je zehn Wochen verlängert werden. Für Alleinerziehende wird der Anspruch auf bis zu 20 Wochen ausgedehnt.

„Berufstätige Eltern tragen derzeit eine große Last. Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen hier viele unsere besondere Unterstützung“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Zeitung. „Deshalb verlängern wir die nachrangige Lohnfortzahlung je Elternteil auf bis zu zehn und für Alleinziehende auf bis zu 20 Wochen. Das gibt die nötige Sicherheit in ungewisser Lage.“

Zunächst hatte die SPD die längere Lohnfortzahlung gefordert. Am Montag hatten sich auch CDU und CSU dafür ausgesprochen. Die Verdienstausfälle für Eltern, die nicht arbeiten können, weil sie ihre Kinder betreuen müssen, werden vom Staat zu 67 Prozent des Nettoeinkommens ersetzt. Die Lohnfortzahlung ist allerdings auf 2.016 Euro pro Monat gedeckelt.

„Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben“, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Ihre Partei hatte sich in der Koaltion dafür schon länger eingesetzt. Die Änderungen müssen noch durch Bundestag und Bundesrat.

(mja/hebu/kna/dpa)