1. Panorama
  2. Coronavirus

Landesparteitag der FDP: Stamp mahnt Augenmaß bei Grundrechtseingriffen wegen Corona an

Landesparteitag der FDP in NRW : Stamp mahnt Augenmaß bei Grundrechtseingriffen wegen Corona an

Die Mitglieder der nordrhein-westfälischen FDP kommen am Samstag zum digitalen Landesparteitag zusammen. Familienminister Stamp hat sich im Vorfeld für Alternativen zur Impfpflicht ausgesprochen. Kritik an Ministerpräsident Wüst kommt aus dem Lager der Jungen Liberalen.

Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende und Familienminister Joachim Stamp hat angemahnt, coronabedingte Einschränkungen so bald wie möglich zurückzunehmen. Jede neue wissenschaftliche Erkenntnis müsse dazu führen, die Pandemie-Maßnahmen zügig zu überprüfen und sobald verantwortbar wieder außer Kraft zu setzen, sagte Stamp am Samstag bei einem digitalen Landesparteitag der FDP.

Auch bei der geplanten allgemeinen Impfpflicht müssten Grundrechtseingriffe sorgfältig gegeneinander abgewogen werden. Ein milderes Mittel könne es sein, allen über 18-Jährigen zwischen August und Oktober einen verpflichtenden Beratungstermin anzubieten, schlug der Vize-Ministerpräsident vor. Ein daran gekoppelter Impftermin sei dann selbstbestimmt anzunehmen oder nicht. Auch auf diese Weise könnte eine höhere Immunisierungsquote der Bevölkerung erreicht werden, sagte Stamp.

Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Alexander Steffen, hat unterdessen die Corona-Politik von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert. „Wir sehen in Hendrik Wüst - der bei Corona bisher leider mehr Markus Söder als Armin Laschet gespielt hat - und der CDU in erster Linie einen Konkurrenten und keinen Verbündeten, und das muss im Wahlkampf klar werden“, sagte Steffen bei einem digitalen Landesparteitag der FDP am Samstag. Er forderte seine Partei auf, in der Kommunikation „mutiger und offensiver“ zu sein.

Am Nachmittag wollten die 400 Delegierten über ein Programm für die NRW-Landtagswahl am 15. Mai abstimmen.

(chal/dpa)