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Kubicki gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt

Bei möglicher Impfpflicht : Kubicki spricht sich gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt aus

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen mögliche Folgen einer Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt gewandt. Er reagiert damit auf Aussagen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele.

„Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich“, sagte der Politiker am Sonntagabend bei „Bild“-TV. Er reagierte damit auf einen Kommentar des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wonach der Impfstatus von Beschäftigten im Falle einer Impfpflicht Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt haben könnte.

Scheele hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: „Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist.“ Die Bundesagentur müssen dann prüfen, „ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt.“ Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.

„Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen“, sagte Kubicki bei „Bild“-TV. „Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten.“ Man müsste also sagen: „Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann. Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist.“

Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Orientierungsdebatte erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland diskutiert. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, dass die Abgeordneten in freier Abstimmung ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben beraten und entscheiden sollen. Entschieden werden könnte nach SPD-Planungen im März. Eine Gruppe um Kubicki will eine Impfpflicht generell verhindern.

(ahar/dpa)