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Konjunkturpaket als Aufbruchssignal: Scholz und Altmaier äußern sich

Aus „Wumms“ kein „Bumms“ für die Wirtschaft : Scholz und Altmaier sehen Konjunkturpaket als Aufbruchssignal

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verbinden mit den Kabinettsbeschlüssen über erste, zentrale Teile des Konjunkturpakets die Hoffnung auf einen raschen Wiederaufschwung.

"Das Ziel, dass wir mit diesen entschlossenen Schritten verfolgen, ist, die wirtschaftliche Erholung unseres Landes wieder zustande zu kriegen", sagte Scholz am Freitag in Berlin. "Wir wollen aus der Krise raus, mit voller Kraft", hob er hervor.

Das Kabinett hatte zuvor zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie unter anderem die Senkung der Mehrwertsteuer ab Juli und den Kinderbonus für Familien auf den Weg gebracht. Am 29. Juni sollten die Neuregelungen in Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, kündigte Scholz an.

Er betonte, besonders mit der Mehrwertsteuer müsse es jetzt schnell gehen, denn sonst würden bei Kaufentscheidungen "alle abwarten, bis es dann endlich losgeht". "Es kann uns gelingen, den Aufbruch wieder zustande zu bringen", zeigte sich Scholz optimistisch.

Altmaier sagte, der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind sei auch "ein Dankeschön an Millionen Familien mit Kindern", die es in den vergangenen Monaten besonders schwer gehabt hätten. Zugleich seien ebenfalls vom Kabinett beschlossene Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Firmen "ein Zeichen der Solidarität an die Unternehmen und Mittelständler, die noch in Not sind".

Auch Altmaier äußerte sich optimistisch zur weiteren Entwicklung. Zwar lägen derzeit "die Umsätze in vielen Bereichen noch unterhalb der Kosten", doch es gebe "Zeichen der Hoffnung und der Zuversicht". Das Konjunkturpaket, von dem kommende Woche weitere Teile im Kabinett beraten werden sollen, werde "einen Beitrag dazu leisten, dass wir aus der größten Krise, an die sich lebende Menschen erinnern können, am Ende gestärkt hervorgehen".

Altmaier griff den von Scholz geprägten Satz auf, dass die Regierung mit "Wumms" aus der Wirtschaftskrise wolle. Die Bundesregierung sei bereit, auch in Zukunft mit den Unternehmen, der Wirtschaft und den im öffentlichen Dienst Verantwortung Tragenden so eng zusammenzuarbeiten, "dass wir sicherstellen können, dass aus dem erforderlichen Wumms nicht versehentlich ein Bumms wird, bei dem die Dynamik verpufft bevor sie wirksam geworden ist", sagt der CDU-Politiker.

(AFP)