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Impfpflicht: Deshalb fordert Gesundheitsminister Lauterbach schnelles Inkrafttreten

Bundesgesundheitsminister : So begründet Lauterbach seine Forderung nach einer schnellen Einführung der Impfpflicht

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält es für wichtig, dass eine Corona-Impfpflicht nach einer entsprechenden Bundestagsentscheidung schnell in Kraft tritt. Dabei spielt die Zeitspanne zwischen den Impfungen eine Rolle.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zufolge müsste die Impfpflicht nun schnell kommen. In RTL Direkt sagt Lauterbach: "Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann setzt er die Impfpflicht im April in Kraft, vielleicht im Mai, weil diejenigen, die noch gar nicht geimpft sind, die müssen ja noch drei Impfzyklen durchlaufen, und dann ist man ja schon im September oder Oktober. Es muss schnell geschehen, damit ich die Welle im Herbst noch abwenden kann."

Man müsse damit rechnen, dass bis zum Herbst weitere neue Varianten des Virus auftauchten. "Dann stünden wir mit leeren Händen da, wenn wir erneut die große Zahl der Ungeimpften haben, die wir schützen müssen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern."

Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz (SPD) befürworten eine Impfpflicht. Es soll aber keinen Regierungsvorschlag geben, sondern der Bundestag soll sich auf Grundlage von Gruppenanträgen von Abgeordneten mit dem Thema befassen, zudem ist eine Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin angedacht. Lauterbach verteidigte dieses Vorgehen mit dem Argument, es handele sich um eine ethische Frage. In diesem Monat soll es eine erste Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Die SPD-Fraktion hatte das Ziel vorgegeben, dass das Parlament sich danach bis zu einer Entscheidung nicht mehr als zwei Monate Zeit lassen sollte.

Lauterbach sagte zu seinen Erwartungen hinsichtlich der Beratungen im Parlament: „Ich würde sagen, dass wir Ende Februar/Anfang März da schon wichtige Debatten sehen werden.“

(peng/dpa/Reuters)