Viele Verstöße gegen Abstandsregelung Polizei löst unerlaubte Anti-Corona-Demo in Dortmund auf
Dortmund · Polizei und Ordnungsamt haben in Dortmund am Samstag gegen rund 150 Teilnehmer einer unerlaubten Versammlung durchgegriffen. Die Beamten erstatteten Anzeigen und verhängten Strafen.
Die Demonstration sei inhaltlich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die Einschränkung der Freiheitsrechte gerichtet gewesen - dabei hätten aber viele gegen die in der Corona-Krise geltenden Abstandregelungen verstoßen, wie es in einer Mitteilung hieß. Eine Ausnahmegenehmigung der Stadt für die Veranstaltung habe nicht vorgelegen. Als die Polizei einschritt, um das Treffen zu unterbinden, seien viele Demonstranten geflüchtet. 41 Personen wurden festgehalten und kontrolliert. Es wurden Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.
Zu Auseinandersetzungen war es zuvor auch mit einer 56 Jahre alten Frau aus Herne gekommen, die sich wiederholt dem Kontaktverbot widersetzt hatte und gegenüber den Beamten aggressiv geworden war. Sie hatte auch eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes angegriffen und kam schließlich in Gewahrsam. Im Rucksack der Frau fanden Ermittler ein Einhandmesser und stellten es sicher.
Im Rahmen einer im Stadtgebiet angemeldeten Demonstration, die zunächst friedlich begonnen hatte, gab es ebenfalls einen Zwischenfall. Dort hatten die Veranstalter über Lautsprecher die erste Strophe des Deutschlandliedes abgespielt, was gesetzlich nicht verboten ist. Die Polizei untersagte das jedoch und erstattete Strafanzeige wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es blieb zunächst offen, worum es dabei genau ging.
