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Coronavirus NRW: Schon Hunderte Kontaktverbot-Einsätze

Coronavirus : Schon Hunderte Kontaktverbot-Einsätze in NRW

Im Kampf gegen das Coronavirus setzen die Behörden das Kontaktverbot mit hohen Bußgeldern durch. Besonders uneinsichtig zeigten sich zwei Gruppen in Duisburg und Essen.

Nachdem das Land die Infektionsschutzmaßnahmen wegen der Corona-Pandemie in dieser Woche verschärft hat, sind Ordnungsämter und Polizei in Nordrhein-Westfalen bereits hundertfach gegen Menschenansammlungen vorgegangen. So berichtet allein die Polizei Duisburg von aktuell bis zu 80 derartigen Einsätzen pro Tag. Die Beamten in Essen schätzten die Lage ähnlich ein. In Gelsenkirchen seien schon in mehr als 50 Fällen Bußgelder verhängt worden, hieß es von der dortigen Polizei. Wegen des grassierenden Coronavirus sind Ansammlungen von mehr als zwei Personen bis auf Weiteres verboten. Ausgenommen von dem Verbot sind Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen.

In einem Fall in Duisburg stoppte die Polizei in der Nacht zu Mittwoch eine Feier in einer Bar, in der sich hinter heruntergelassenen Rollläden 17 Menschen aufhielten. Obwohl sie später angaben, nichts von den neuen Maßnahmen gewusst zu haben, versteckten sie sich, als die Polizei eintraf. Ein Mann diskutierte so vehement, dass er in Gewahrsam genommen wurde, wie die Beamten berichteten. In Oberhausen hielten sich vier 19- bis 22-Jährige in der Nacht zu Mittwoch auf einem Parkplatz auf. Als Zeugen sie darauf ansprachen, husteten die jungen Erwachsenen diese an und verspotteten sie.

Eine weitere Gruppe traf sich auch im Essener Stadtgarten, um gemeinsam zu trinken. Als die Polizei die Versammlung auflösen wollte, sei es zu einem Streit gekommen. „Unsere Kollegen wurden beleidigt, die Maßnahmen wurden von der Gruppe als lächerlich empfunden“, sagte ein Polizeisprecher.

Gleichzeitig haben viele Beamte den Eindruck, dass die meisten Menschen den Ernst der Situation verstehen. Wie ein Sprecher der Polizei Düsseldorf sagte, seien die Kollegen angewiesen, mit Fingerspitzengefühl zu handeln: „Wir setzten zuerst auf Einsicht und wollen nicht direkt mit dem Hammer des Bußgeldkataloges draufhauen. Der soll nur für diejenigen da sein, die sich unbelehrbar zeigen. Die meisten Leute zeigen sich kooperativ, wenn wir sie ansprechen.“

Nötig sind die Bußgelder aber trotzdem in vielen Fällen, wie der Geschäftsführer des NRW-Städtetages, Helmut Dedy, sagt: „Wer sich über Regeln hinwegsetzt und sich unsolidarisch verhält, muss mit Konsequenzen rechnen, und Bußgelder gehören nun mal dazu.“

Genaue Zahlen, wie häufig Bußgelder bislang verhängt wurden, hatte der Städtetag noch nicht. Für die Kontrolle des Kontaktverbotes sind in den meisten Fällen die Kommunen mit ihren Ordnungsämtern zuständig. Versammlungen mit zehn oder mehr Personen gelten als Straftaten, hier muss die Polizei eingreifen.

Bei öffentlichen Treffen von mehr als zwei Personen sieht ein neuer Katalog, der seit Montag gilt, ein Bußgeld von 200 Euro pro Person vor. In besonders schweren Fällen wird diese Strafe verdoppelt. Bei Wiederholungstätern können bis zu 25.000 Euro fällig werden. Schon seit mehr als einer Woche müssen etwa Bars, Diskotheken und Spielhallen wegen der Corona-Krise geschlossen bleiben.

(dtm/dpa)