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Coronavirus: Europaparlament will Abstimmung aus der Ferne zulassen

Homeoffice für Abgeordnete : Europaparlament will Abstimmung aus der Ferne zulassen

Der Appell ist eindeutig: Alle Arbeitnehmer, die von zu Hause arbeiten können, sollen dies auch tun. Dem fügt sich jetzt auch das Europaparlament und führt schriftliche Abstimmungen ein. So will das Parlament seine Entscheidungsfähigkeit sichern.

In der Coronavirus-Krise sollen schriftliche Abstimmungen per Email eingeführt werden, an denen auch Abgeordnete im Heimbüro teilnehmen dürfen, wie es am Donnerstag aus Parlamentskreisen hieß.

Für den 26. März sei eine Plenarsitzung in Brüssel geplant, an der alle Abgeordneten teilnehmen könnten, die vor Ort seien. Mandatsträger, die nicht in der belgischen Hauptstadt sind, sollten zuhause bleiben und dort an Abstimmungen teilnehmen, hieß es aus dem Parlament. Für alle Abgeordneten, ob nun vor Ort oder aus der Ferne, werde das schriftliche Abstimmungsverfahren per Email gelten. Ausschüsse und Fraktionen könnten ebenfalls in einem Tele-Verfahren tagen.

Parlamentspräsident Davis Sassoli erklärte: „Ich war entschlossen, das Parlament offen zu halten, denn die Demokratie kann nicht durch den Virus zu Fall gebracht werden. Wir sind die einzige europäische Institution, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird, daher haben wir die Pflicht sie zu verteidigen und zu vertreten.“

Es breche eine schwierige Zeit an, sagte Sassoli. „Wir wollen den Familien, die geliebte Menschen verloren haben, den Kranken und unseren europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die einen Moment großer Angst durchleben, nahe sein.“

Das Parlament hatte schon Anfang März erste Konsequenzen aus der Coronavirus-Welle gezogen und seine Sitzung von Straßburg nach Brüssel verlegt und auf einen Tag verkürzt. Zuletzt war ein Plenum in Brüssel für den 1. und 2. April vorgesehen. Doch herrscht inzwischen in Belgien eine Ausgangssperre, so dass die Regelung erneut verändert wurde. Das vorgesehene Plenum Anfang April finde nicht statt, hieß es aus den Parlamentskreisen.

(ala/dpa)