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Coronavirus: Bundesregierung diskutiert über längeren Lohnersatz für Eltern

Kitas geschlossen : Bundesregierung diskutiert über längeren Lohnersatz für Eltern

Der Staat gibt derzeit Geld, wenn Eltern ihre Kita-Kinder in der Corona-Krise zu Hause betreuen müssen und deshalb Einkommensverluste haben. Doch die Regelung gilt nur noch einige Wochen - was wenn die Kitas nun noch länger geschlossen bleiben?

In der Bundesregierung wird über längere Lohnausfallzahlungen für Eltern nachgedacht, die in der Corona-Krise wegen geschlossener Kitas ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Die dazu getroffenen Regelungen gälten abzüglich der Osterferien noch bis Mitte Mai, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstagabend in der Sendung „ARD Extra“. „Darüber hinaus muss darüber gesprochen werden, wie für Eltern, die eben ihre Kinder nicht in die Kinderbetreuung geben können, auch eine Lohnausfallzahlung weiter gewährt werden kann.“ Sie fügte hinzu: „Das machen wir zusammen mit dem Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil und dem Finanzminister.“

Derzeit können Eltern vom Staat bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten, wenn sie Kinder unter zwölf Jahren wegen geschlossener Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen und deshalb Einkommensverluste haben. Diese im März beschlossene Regelung ist aber auf sechs Wochen befristet. Für Kitas gibt es - anders als für Schulen - keine konkrete Perspektive für eine schrittweise Öffnung.

Die Grünen im Bundestag fordern laut einem Bericht der „Welt“, die Verdienstausfall-Entschädigung zu verlängern und zu einem „Corona-Elterngeld“ weiterzuentwickeln. Dabei solle die Nachweispflicht über andere zumutbare Betreuungsmöglichkeiten entfallen, Homeoffice eines Elternteils nicht als Betreuungsoption gewertet werden und die Dauer des Entschädigungsanspruches an die behördliche Schließung der Betreuungseinrichtungen gekoppelt sein, zitierte die Zeitung aus einem Antrag der Fraktion.

„Solange Schulen und Kitas bedingt durch die Corona-Pandemie geschlossen bleiben und Eltern nicht arbeiten können, weil sie sich um die Kinderbetreuung kümmern müssen, brauchen sie einen verlässlichen, finanziellen Ausgleich für die gesamte Zeit dieser Ausnahmesituation“, sagt Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner der „Welt“. Wann Eltern ihre Kinder wieder in gewohntem Umfang in Kitas und Schulen schicken können, sei derzeit noch nicht abzusehen. Die meisten berufstätigen Eltern stießen mittlerweile an ihre Kraftgrenzen - insbesondere die Alleinerziehenden.

Giffey forderte für die geplante Ausweitung der Kinder-Notbetreuung für weitere Elterngruppen zudem ein einheitliches Vorgehen. Im Gespräch mit RTL/ntv schlug sie vor, dass „nicht nur systemrelevante Berufe mit reinkommen, sondern auch Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, bei denen das Jugendamt empfiehlt, zusätzlich zu unterstützen“. Auch die Zugangsregelung für die Notbetreuung, dass nur ein Elternteil einen systemrelevanten Beruf haben muss, müsse bundesweit einheitlich umgesetzt werden.

„Wir müssen auch darüber reden, wie wir zu einer schrittweisen, zu einer stufenweisen Öffnung von Kitas und Schulen kommen können“, sagte sie weiter. „Es ist nicht so, dass das bis zum Sommer einfach alles zu bleiben kann.“

Der Deutsche Kinderschutzbund warnte vor negativen Folgen einer langen Kita-Schließung, etwa bis ins nächste Kindergartenjahr hinein. „Dann ist dies auf Dauer für die Kinder schädlich“, sagte der Präsident Heinz Hilgers der „Passauer Neuen Presse“. „Je früher man die Kitas wieder öffnet, umso besser ist dies für die Kinder.“ Er riet: „In den Notgruppen in Deutschland sind zurzeit zwischen ein und zwei Prozent der Kinder anwesend. Die Zahl der Kinder sollte jetzt gesteigert werden.“

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte jedoch vor einer weitgehenden Kita-Öffnung: „Eine generelle Öffnung der Kitas würde uns bei der Bekämpfung der Epidemie weit zurückwerfen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Dann müssten wir den ganzen Herbst dichtmachen.“ Vernünftig und beherrschbar sei der Weg, die Notbetreuung in Kitas zu erweitern, damit mehr Menschen mit systemrelevanten Jobs wieder arbeiten könnten.

Am Montag hatte eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Experten über ein Konzept beraten, wie die Kinder-Tagesbetreuung schrittweise wieder in Gang kommen kann. Derzeit gibt es nur eine Notbetreuung für jüngere Kinder, der Zugang dazu ist meist vom Beruf der Eltern abhängig - und etwa möglich für medizinisches Personal und Feuerwehrleute. Bund und Länder hatten sich vergangene Woche im Grundsatz auf eine Ausweitung dieser Notbetreuung verständigt, eine von Giffey angestrebte bundesweite Regelung gab es aber nicht.

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hatte empfohlen, die Betreuung von fünf- und sechsjährigen Kindern in Kleingruppen wieder aufzunehmen. Jüngere Kinder sollten bis zu den Sommerferien zu Hause bleiben.

(zim/dpa)