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Coronakrise: Scholz ruft zu Solidarität auf - wirbt für Aussetzung der Schuldenbremse

Dank an Ärzte und Verkäufer : Scholz ruft zu Solidarität in Coronavirus-Krise auf

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch im Bundestag zu gegenseitiger Solidarität in der Coronakrise aufgerufen. Er dankte auch Ärzten und Verkäufern. In der Debatte um das Hilfspaket der Regierung plädierte er außerdem für eine Aussetzung der Schuldenbremse.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Coronavirus-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Finanzminister. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“

Scholz dankte Menschen wie Ärzten, Verkäufern und Busfahrern, die das öffentliche Leben am Laufen halten. „Sie leisten Großes in diesen Tagen.“

Die nun nötigen Ausgaben könnten Bund und Länder nicht aus dem laufenden Haushalt oder aus Rücklagen stemmen, betonte der Finanzminister. Deshalb brauche es einen Nachtragshaushalt. Es gehe um eine Nettokreditaufnahme von 156 Milliarden Euro. „Das ist eine gigantische Summe.“ Sie umfasse beinahe die Hälfte eines regulären jährlichen Bundeshaushalts.

Deshalb sei es wichtig, dass der Bundestag eine Ausnahme von der Schuldenbremse genehmige, sagte Scholz. Die Schuldenbremse ist seit 2009 im Grundgesetz verankert. Sie sieht vor, dass Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich ohne neue Kredite auszugleichen sind.

„Wir können uns das leisten. Deutschland genießt höchste Bonität an den Finanzmärkten“, sagte Scholz. Das liege daran, dass Deutschland in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe.

(ala/dpa)