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Corona: Weniger Verhandlungen in Düsseldorfer Gerichten - nur Haftsachen haben weiter Vorrang

Justiz in Düsseldorf : Gerichtsbehörden reduzieren Anzahl der Verhandlungen

Prozesse gegen Angeklagte in Untersuchungshaft werden auch in Corona-Zeiten mit Priorität verhandelt. Aber auch die Justiz stellt sich in Düsseldorf auf die Einschränkungen durch das Coronavirus ein.

Es geht zunächst weiter, aber mit deutlicher Beschränkung auf nicht aufschiebbare Prozesse: So stellt sich im Zusammenhang mit dem Coronavirus die Lage bei Amtsgericht, Landgericht und beim Oberlandesgericht (OLG) dar. Bürger, die Anliegen an diese Justizbehörden haben, sollten sie jetzt besser schriftlich oder per Mail erledigen, heißt es.

Alle drei Gerichte betonen, dass der Dienstbetrieb aufrechterhalten bleibt – und die Öffentlichkeit wie bisher uneingeschränkt an den Verfahren teilnehmen kann. Nur Anzahl und Bedeutung der Prozesse haben sich geändert. Das liegt auch daran, dass Anwälte wegen der Coronakrise jetzt Verlegungsanträge stellen, also um Aufschiebung von Prozessen bitten. Als Folge davon sind zahlreiche Sitzungstermine bereits aufgehoben.

In Haftsachen, bei denen Angeklagte in U-Haft auf ihren Prozess warten, gilt weiter das Beschleunigungsgebot. So wird morgen der Hofgarten-Prozess gegen vier Schüler beim Amtsgericht fortgesetzt. Ihnen wird die Vergewaltigung einer Altstadtbesucherin (52) im Düsseldorfer Hofgarten angelastet. Mit Rücksicht auf das Alter des Quartetts (15 bis 18 Jahre) war dieses Verfahren jedoch von Anfang an unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt worden. Gewährleistet ist nach übereinstimmenden Mitteilungen der Justizbehörden aber auch der jeweilige Eil- und Bereitschaftsdienst.