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Corona-Regeln NRW: Schule, Kontaktbeschränkung, Einreise - Übersicht

Schulen, Pflege, Einreise : Die verschärften Corona-Regeln in NRW im Überblick

Schärfere Corona-Regeln treten in Kraft

Bund und Länder haben neue, härtere Corona-Maßnahmen beschlossen. Bis mindestens zum 31. Januar wird etwa der Präsenzunterricht ausgesetzt. Doch nicht alle Punkte setzt NRW so um, wie von der MKP vorgegeben.

Die Kontakte müssen noch stärker begrenzt werden als bisher. Dies ist ein zentraler Beschluss des Corona-Gipfels von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten. Am 25. Januar soll erneut beraten und über Maßnahmen ab dem 1. Februar entschieden werden. Ein Überblick über die in NRW geltenden Regeln:

  • Verlängerung bestehender Maßnahmen Die bereits bis 10. Januar geltenden Beschränkungen etwa für Handel und Gastronomie werden bis zum 31. Januar verlängert. Das heißt, Friseure bleiben ebenso geschlossen wie Baumärkte und Theater. Lebensnotwendige und alltägliche Dinge können weiter eingekauft werden. Geöffnet bleiben auch weiterhin medizinisch notwendige Dienst- und Handwerksleistungen. Darunter fallen unter anderem Physiotherapeuten, medizinische Fußpflege, Hebammen, Optiker, Hörgeräteakustiker und orthopädische Schuhmacher.
  • Verschärfte Kontaktbeschränkungen Private Treffen im öffentlichen Raum sind nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einem weiteren nicht im Haushalt lebenden Menschen erlaubt. Anders als von der Konferenz der Ministerpräsidenten beschlossen, lässt die NRW Regierung aber auch zu, dass diese eine Person ihre „betreuungsbedürftigen Kinder“ mitbringen darf. Die gilt auch für Elternteile, die getrennt leben.

Dokumentation: Die Beschlüsse der MPK im Wortlaut

  • Sperrkreis für Corona-Hotspots Ebenfalls von den Ergebnissen der MPK weicht das Land NRW beim Thema Sperrkreise ab. Die NRW-Regierung überlässt es den Kommunen, ob sie bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 einen 15-Kilometer-Sperrkreis einrichten wollen. In Kommunen, die das umsetzen, dürfen Menschen sich nicht weiter als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen.
  • Kitas und Schulen In allen Schulen gilt ab dem 11. Januar Distanzunterricht, der Präsenzunterricht ist bis zum 31. Januar ausgesetzt. Für Schüler der Klassen 1 bis 6 gibt es eine Notfallbetreuung. Der Appell ist eindeutig: Kinder, die zuhause betreut werden können, sollen zuhause bleiben. Land und Kommunen wollen zudem die Elternbeiträge für den Monat Januar erlassen.
  • Kinderkrankengeld Das bestehende Kinderkrankengeld soll 2021 für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil oder 20 Tage bei Alleinerziehenden gewährt werden. Dies soll auch für die Betreuung von Kindern greifen, etwa weil die Schule oder der Kindergarten geschlossen sind.
  • Alten- und Pflegeheime Heime bekommen Unterstützung bei der Organisation von Schnelltests für Personal und Besucher. Die Tests sind bereits seit Dezember Pflicht, aber viele Heime scheinen damit wegen Personalmangels überfordert zu sein. Das Personal in Pflegeeinrichtungen muss alle drei Tage getestet werden. Mitarbeiter müssen bei direktem Kontakt mit Pflegebedürftigen eine FFP2-Maske tragen. Besucher müssen ebenfalls FFP2-Masken tragen.
  • Corona-Mutation Das Eindringen der mittlerweile in mehreren Ländern nachgewiesenen Corona-Mutationen nach Deutschland soll eingedämmt werden. Menschen, die aus Ländern mit einer nachgewiesenen Mutation einreisen, werden verstärkt von der Bundespolizei auf Einhaltung der Einreisebestimmungen wie einer Quarantänepflicht kontrolliert.
  • Testpflicht für Einreisen Bei Einreisen aus Risikogebieten wird zusätzlich zur bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht eine Testpflicht eingeführt. Einreisende können etwa 48 Stunden vor ihrer Anreise noch im Ausland einen Corona-Test machen oder alternativ unmittelbar nach der Einreise in Deutschland. Während der Quarantäne sind die betroffenen Personen verpflichtet, alle corona-typischen Symptome sofort dem Gesundheitsamt zu melden. Nach fünf Tagen kann zudem ein erneuter Schnelltest gemacht werden, mit dem die Quarantänezeit bei negativem Ergebnis verkürzt werden kann.
  • Impfungen Alle Bewohner von Pflegeeinrichtungen bekommen im Januar ein Angebot zur Impfung. Stand 11. Januar wurden 98.950 Impfdosen injiziert. In NRW stehen zudem 53 Impfzentren bereit, im Februar soll der Betrieb anlaufen. Eine Terminvereinbarung ist aktuell aber noch nicht möglich. Die Impfung ist freiwillig und kostenlos.
  • Arbeitswelt Betriebskantinen sollen geschlossen bleiben, "wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen". Zudem werden die Arbeitgeber "dringend gebeten", großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen.
  • Fahrschulen Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für die berufsbezogene Ausbildung gestattet. Bereits angesetzte Prüfungen dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln stattfinden.

(chal)