„Weitreichende Entscheidungen“ Scholz fordert schnelle Einschränkungen für Einzelhandel
Berlin · Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus spricht sich Vizekanzler Olaf Scholz für schnelle Einschränkungen im Einzelhandel aus. „Das muss jetzt ganz schnell geschehen“, sagte er.
Beschlüsse für weitere Einschränkungen werden für diesen Sonntag von Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Viele Kontakte müssten reduziert werden, etwa auch in den Schulen, sagte Scholz bei einer SPD-Veranstaltung zur Vorbereitung des Programms für die Bundestagswahl 2021.
Das Virus breite sich schnell aus. „Deshalb müssen jetzt weitreichende Entscheidungen getroffen werden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, kündigte Scholz an. „Das wird schwer für die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler, die Männer und Frauen, die da arbeiten, für diejenigen, die sich Unternehmen aufgebaut haben, das wird schwer für Kinder, für Eltern, für Junge und Alte.“ Es sei nötig, „dass wir aber schnell und entschlossen handeln“. Scholz: „Denn das ist der einzige Weg, wie wir es jetzt hinbekommen können, dafür Sorge zu tragen, dass das Virus besser bekämpft werden kann.“
Scholz warb für Verständnis und mahnte zu Solidarität. Mit Blick auf die Weihnachtstage und Silvester sagte er: „Das wird Konsequenzen haben, die jeden von uns unmittelbar betreffen.“ Deshalb sei es wichtig, „dass wir hier zusammenhalten“, mahnte er. „Für mich ist klar: Wir werden das miteinander schaffen.“ Dafür müssten sich aber alle an die Regeln halten. „Nichtstun ist etwas, was wir uns wirklich nicht erlauben können.“
Der Finanzminister versprach, die Regierung werde die damit verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen weiter im Blick haben. „Das haben wir auch jetzt wieder vor mit starken Hilfen“, kündigte Scholz an. Richtig sei es, „dass wir erhebliche finanzielle Mittel einsetzen“. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte, dabei müsse die Gesellschaft solidarisch bleiben. Deshalb müsse das Gemeinwesen künftig auch fair finanziert werden, so Scholz.
